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Nabil Amr hält palästinensischen UN-Antrag für verfrüht

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Nabil Amr hält palästinensischen UN-Antrag für verfrüht

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Die Vollmitgliedschaft in der UN für die Palästinenser – das ist der große Traum von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Viele seiner Landsleute unterstützen ihn: In Ramallah feierten Hunderte Menschen Abbas’ Abreise nach New York. Am Freitag will Abbas den Antrag bei der UN-Vollversammlung einreichen.

Aber nicht alle Palästinenser sind mit diesem Vorhaben glücklich. Für Nabil Amr, Mitglied des Zentralkomitees der PLO, kommt es zu früh. “Ich habe zwei Bedenken”, sagte Amr: “Zum einen halte ich den Zeitpunkt für falsch, denn man kann sich derzeit nicht vorstellen, dass international eine starke Position in dieser Frage gefunden wird. Vielleicht gibt es eine Mehrheit in der Vollversammlung, aber im Sicherheitsrat sieht die Sache schon anders aus. Außerdem ist da die Haltung von US-Präsident Obama, der in der Frage einer Zwei-Staaten-Lösung eigentlich sehr entschlossen sein sollte, aber er bleibt neutral oder unterstützt eher die israelische Seite; er begegnet unseren Vorbereitungen zur Gründung eines Palästinenserstaates mit großer Skepsis. Es geht nicht nur darum, nach New York zu reisen, unseren Fall darzulegen und den Antrag einzubringen. Denn dann wird Israel vor Ort Entscheidungen treffen, da ist auch das Nahost-Quartett und da sind die USA, die bereits damit gedroht haben, ihr Veto einzulegen.”

Die USA fordern vor der Gründung eines Palästinenserstaates eine Verhandlungslösung mit Israel. Die Friedensgespräche waren 2010 abgebrochen worden, da Israel den Siedlungsstopp im Westjordanland nicht mehr verlängern wollte.