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Palästinenser bleiben bei Plan für UNO-Mitgliedschaft

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Palästinenser bleiben bei Plan für UNO-Mitgliedschaft

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Trotz aller Appelle und Bemühungen bleiben die Palästinenser bei ihrem Plan, diese Woche die volle Mitgliedschaft in der UNO zu erreichen – oder jedenfalls auf den Weg zu bringen.

Vor allem westliche Länder sehen darin eine Gefahr für die Friedensgespräche mit Israel. Mit diesen Verhandlungen sind die Palästinenser aber hochunzufrieden; faktisch gibt eigentlich auch gar keine Gespräche mehr, seit Israel seinen Siedlungsbau im palästinensischen Westjordanland wieder aufgenommen hat.

Eine Zweistaatenlösung, wie auch die USA sie wollten, könne es nur durch Verhandlungen geben, bekräftigt aber Amerikas Außenministerin Hillary Clinton. Egal was diese Woche passiere oder auch nicht, sagt sie: Es werde nicht zu einem Ergebnis führen, wie jeder es gerne hätte.

Der Antrag auf eine volle UNO-Mitgliedschaft als Staat wäre eine Sache für den Weltsicherheitsrat. Dort ist das Veto der USA jedoch schon bsicher; sie versuchen daneben aber auch, eine Sperrminderheit

- sieben der fünfzehn Länder – zu organisieren, um mit ihrer Ablehnung des Palästinenserstaats als 194. UNO-Mitglied nicht alleine dazustehen.