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USA bekräftigen Veto gegen Palästinas UN-Mitgliedschaft

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USA bekräftigen Veto gegen Palästinas UN-Mitgliedschaft

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Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bemüht sich in New York um Zustimmung für eine Vollmitgliedschaft Palästinas in den Vereinten Nationen. Am Rande der Vollversammlung traf Abbas den französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy. Die eigentliche Entscheidung ist aber wohl schon gefallen.

Die USA wollen mit ihrem Veto den palästinensischen Antrag zu Fall bringen: “Momentan können wir es nicht klarer ausdrücken. Seit geraumer Zeit sind wir gegen die palästinensischen Bemühungen sich unilateral bei den Vereinten Nationen um staatliche Anerkennung zu bemühen. Die Vereinigten Staaten bemühen sich sehr aggressiv, dass alle Beteiligten diese auch verstehen, eingeschlossen der Tatsache, dass wir im Sicherheitsrat unser Veto einlegen werden”, bekräftigte der stellvertretende Sicherheitsberaten von Präsident Obama, Ben Rhodes.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu schlug Abbas ein Treffen in New York vor. Israel will mit neuen Verhandlungen zum einen verhindern, dass Abbas den Antrag einbringt und zum anderen erreichen, dass die USA im Sicherheitsrat kein Veto einlegen müssen, weil die Palästinenser nicht die neun Ja-Stimmen im Rat zusammenbringen, die für die Annahme ihres Antrags erforderlich sind.