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Jüdische Siedlungen als Hindernis für palästinensisches Staatsgebiet

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Jüdische Siedlungen als Hindernis für palästinensisches Staatsgebiet

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Ein Staat braucht ein Staatsgebiet – woraus sich eine Kernfrage ergibt für den Antrag der Palästinenser auf Aufnahme ihres Staates in die Vereinten Nationen. Wo verlaufen die Grenzen ihres Staates ? Bis jetzt ähneln die palästinensischen Autonomiegebiete eher einem Flickenteppich als einem geschlossenen Staatsgebiet. Die Erfahrung im Völkerrecht lehrt, je strittiger das Staatsgebiet, um so wichtiger ist die Anerkennung durch andere Staaten und durch die Vereinten Nationen als wichtigste Staatenorganisation. In Jerusalem, dessen Ostteil zum ebenso erwünschten wie umstrittenen Staatesgebiet der Palästinenser gehört, liegt das Orient-Haus. Dessen Leiter Khalil Tafkji ist ein anerkannter Fachmann, was die Kartografie der umstrittenen Gebiete in Jerusalem und dem Westjordanland anbelangt. Er erklärt:

“Wenn man einen Blick auf diese Karte wirft, sieht man, dass Israel das Palästinensergebiet in drei Teile zerschneidet. Norden, Mitte und Süden.

Das hat zur Folge, dass ein Palästinenser auf seinem Weg von einem Teil in den anderen immer gezwungen wird, sich an israelischen Checkpoints auszuweisen oder einen Tunnel zu benutzen.

So ist das zum Beispiel zwischen Qualqiliya und Vororten, ebenso rund um Tulkarem, zwischen Jerusalem und Vororten, auch bei Ramallah.”

Seit 1967 hat Israel 130 Siedlungen im Westjordanland gebaut mit mehr als 300.000 Bewohnern.

Zum Problem der Siedlungen sagt Khalil Tafakji:

“Wenn wir eines Tages eine halbe Million Siedler zum Verlassen ihrer Siedlungen bringen wollen, wird das kompliziert. Israel hat uns vor vollendete Tatsachen gestellt, so dass es nun an den Palästinensern ist, adequate Lösungen zu finden.”

Eine solche Lösung könnte ein Gebietsaustausch sein. Aber auch der ist nicht frei von Risiken, wie Khalil Tafakji erklärt: “Das Risiko besteht in unterschiedlich gutem Boden. Israel könnte die Palästinenser auch abdrängen in Gebiete mit schlechter Wasserversorgung.

Und dann ist da auch noch das alte Bestreben der Orthodoxen, einen reinen Judenstaat ohne Andersgläubige zu schaffen.

euronews-Korrespondert Riad Muasses sagt:

“Die UN-Aufnahme allein würde die Probleme für die Schaffung eines Palästinenserstaates noch nicht lösen. Dessen Staatsgebiet wäre dann immer noch durch die jüdischen Siedlungen zerrissen.”