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UN-Generaldebatte: Van Rompuy fordert Wiederaufnahme der Nahost-Friedensgespräche

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UN-Generaldebatte: Van Rompuy fordert Wiederaufnahme der Nahost-Friedensgespräche

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Vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen hat sich EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy für weitere Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern ausgesprochen. Das Ziel dieser Gespräche müsse die Schaffung zweier Staaten sein, die friedlich nebeneinander existieren könnten, sagte er: “Die Wiederaufnahme von direkten Gesprächen zwischen Israel und den Palästinensern hat jetzt höchste Priorität. Der Status Quo ist keine Option. Der Wind der Veränderung in der ganzen Region sollte helfen, die festgefahrenen Verhandlungen wieder in Gang zu bringen.”

Der britische Premierminister David Cameron forderte vor der UN-Vollversammlung ein härteres Vorgehen gegen Diktatoren – und nahm dabei direkt Bezug auf den Iran, dessen Präsident Mahmud Ahmadinedschad kurz vor Cameron gesprochen hatte. “Als Ahmadinedschad seine Rede hielt”. so Cameron, “sagte er nicht, dass er ein Land regiert, in dem es zwar so etwas wie Wahlen gibt, aber in dem auch die Meinungsfreiheit unterdrückt wird, und in dem die Regierung alles tut, um freie Medien zu verhindern, in dem sie Demonstrationen gewaltsam niederschlägt und jene gefangennimmt und foltert, die für eine bessere Zukunft eintreten.”

Ahmadinedschad selbst nutzte seine Rede wie gewohnt für einen verbalen Rundumschlag gegen den Westen. So erklärte er etwa, die USA würden all jene mit Sanktionen und Krieg überziehen, die die Anschläge des 11. September hinterfragten. Mehrere Delegationen aus Europa und den USA verließen während Ahmadinedschads Rede den Saal.