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Nahostquartett macht Druck - Palästinenser und Israel weichen aus

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Nahostquartett macht Druck - Palästinenser und Israel weichen aus

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Nach ihrem Antrag auf UN-Vollmitgliedschaft hoffen die Palästinenser auf eine Entscheidung des Weltsicherheitsrates in zwei Wochen, wie ein hochrangiges Fatah-Mitglied erklärte.

Palästinenerpräsident Mahmud Abbas hat mit seinem Vorstoß vor den Vereinten Nationen an diesem Freitag Bewegung in den Nahostkonflikt gebracht – aber ohne Erfolgsgarantie. Der Weltsicherheitsrat will sich am Montag mit dem Antrag befassen, ungewöhnlich schnell. Doch zum einen drohen die USA dort mit ihrem Veto, zum anderen ist auch nicht sicher, dass die Palästinenser die nötigen neun von fünfzehn Stimmen im Rat zusammenbekommen.

Gleich nach der Rede von Abbas trat das Nahostquartett aus EU, USA, Russland und Vereinten Nationen auf den Plan und forderte aus Sorge vor neuer Gewalt beide Seiten zu neuen Verhandlungen auf – mit einem konkreten Fahrplan -und ohne Vorbedingungen:

“Binnen eines Monats sollen sie ein Vorbereitungstreffen abhalten, in drei Monaten umfassende Vorschläge zu Grenz- und Sicherheitsfragen vorlegen, den vorrangigen Themen, in sechs Monaten soll es substantielle Fortschritte gegeben haben, und spätestens Ende nächsten Jahres soll ein Rahmenabkommmen stehen”, listete Tony Blair, der Sondergesandte des Nahostquartetts auf.

Bei den Palästinensern stieß der Vorschlag des Quartetts umgehend auf Kritik, da die Siedlungs- und die Grenzfrage nicht als Bedingung genannt wurden. Auch Israel reagierte abwartend. Denn die Positionen sind auf beiden Seiten unverändert – das zeigten auch die Reden von Mahmud Abbas und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vor der UN-Vollversammlung.