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Barroso nach seiner 2. Rede "zur Lage der Union"

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Barroso nach seiner 2. Rede "zur Lage der Union"

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Gleicher Ort, gleiche Veranstaltung – vor einem Jahr.

2010 gab es erstmals vor dem Europaparlament einen Bericht “Zur Lage der Union”. Allerdings sahen damals die Zeiten noch etwas freundlicher aus. Barroso musste sich aber auch schon vor einem Jahr sagen lassen, dass er zu zögerlich Probleme angehe, zuviel hoffe statt zu handeln.

Ein Jahr später weht dem Chef der EU-Kommission der europäische Wind noch viel schärfer ins Gesicht.

Die Parlamentarier haben inzwischen nachdrücklich ihre Mitsprache eingefordert, wenn es um so grundlegende Probleme wie den Rettungsschirm geht.

Die Europäer haben sich mit der Schuldenkrise in gleich mehreren EU-Ländern herumzuschlagen.

Griechenland hat offensichtlich seine Bilanzen am heftigsten schöngefärbt – und steckt jetzt am tiefsten im Schuldensumpf. Schlimm nur, dass darunter auch die Gemeinschaftswährung leidet.

Da fordern einige Europäer bessere Abstimmung und überhaupt mehr Aktion von der EU.

Um es mit den Worten von Barroso zu sagen: Die Eu steht vor ihrer härtesten Bewährungsprobe. Was also ist zu tun?

Euronews hat darüber mit dem Präsidenten der EU-Kommission gesprochen, nachdem er seinen zweiten Bericht “Zur Lage der Union” dem Parlament vorgetragen hatte. Welche Lösung sieht er im Streit um Eurobonds und wie soll die Schuldenkrise gelöst werden?

Barroso:

“Die Eurobonds sind kein Wundermittel.

Ich glaube, sie können nur eingesetzt werden, wenn es ein Mindestmaß an Vertrauen gibt und ausreichende Disziplin. Weil jetzt die Länder, die nur wenig Schulden haben, nicht das Risiko von Eurobonds mit jenen Ländern teilen wollen, die eben keine Haushaltsdisziplin halten. “

Ebenso wie Familien in harten Zeiten den Gürtel enger schnallen, so müssen auch Regierungen handeln. Nur ausgeben, was da ist.

Für Barroso heisst die goldene Regel: Disziplin.

Barrisi:

“Heute haben wir einer Gesetztgebung zugestimmt, die wir vor einem Jahr auf den Weg gebracht haben.

Das war dazumal sehr schwierig, aber wir haben eine Stärkung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes beschlossen, der so auch der EU-Kommission mehr Autorität verleiht, damit sie Regeln und Disziplin in der Eurozone und in der EU überhaupt durchsetzen kann.”

Der Präsident der EU-Kommission warnt, dass mehr wirtschaftliche aber auch mehr politische Integration gebraucht werde, um die Krankheiten des Kontinents zu heilen. Dazu ruft er die Staatenlenker der 27 zu engerer Zusammenarbeit auf.

Barroso:

“Die EU-Kommission kann die Probleme nicht allein lösen. Wir brauchen eine Gemeinsamkeit auch in der Führung. Wir brauchen europäische Regierungen, die Europa verteidigen und die den europäischen Bürgern erklären, was sie zu verlieren haben, wenn wir die eine tiefgreifende Krise des Euro bekommen. “