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Ein Vakuum in der EU

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Ein Vakuum in der EU

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Es gab unterschiedliche Reaktionen zu der Rede Barrosos im Europaparlament. Der frühere belgische Regierungschef und heutige Chef der Fraktion der Liberalen ALDE, Guy Verhofstadt, griff den Satz des Kommissions-Präsidenten auf, wonach eine Person notwendig sei, die weithin sichtbar Europa repräsentiere. “Herr Junker, Herr Van Rompuy, Herr Rehn, Herr Barroso, der Präsident der EZB… Wir haben wenigstens fünf Menschen, die Europa repräsentieren. Wir brauchen einen! Das kann nur ein erfahrener Kommissar sein, den Sie benennen”, sagte Verhofstadt, an Barroso gewandt. “Machen Sie ihn zum Europäischen Finanzminister und die Diskussion darüber, wer Europa vertritt, ist damit zuende!” Joseph Daul, der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, warnte vor einem Rückzug der Mitgliedsstaaten auf sich selbst: “Europa ist die Lösung, nicht das Problem! Es ist unbedingt notwendig, dass sich die Staaten einigen, wenigstens die siebzehn der Euro-Zone, um eine Lösung zu finden. Was ich ebenfalls gesagt habe: Wir laufen den Banken und den Rating-Agenturen hinterher. Notwendig ist, dass die Politik das Heft wieder in die Hand nimmt.” Ähnlich wie Verhofstadt nahm Martin Schulz, der Fraktionschef der Sozialisten und Demokraten Bezug auf Barrosos Anregung im Zusammenhang mit einer Führungspersönlichkeit: “Er ist bereit das Vakuum zu füllen, das es in der Europäischen Union gibt, den Mangel an Führung. Allein kann er das nicht, er braucht die Unterstützung des Parlaments. Wir sind bereit!” Lothar Bisky schließlich, der deutsche Vorsitzende der Vereinigten Linken, sagte Euronews: “Ich glaube, die Bundesregierung hat eine ganz eindeutige Haltung gegenüber der Europäischen Union: alles Geld will sie selber haben. Sie will immer das letzte Wort zu sagen haben und Eurobonds, da sind die dagegen, weil das ihren eigenen Einflüssen entzogen wird.”

Europäischer Finanzminister und/oder eine europäische Wirtschaftsregierung dürfte auch ein Thema des EU-Gipfels Mitte Oktober in Brüssel sein.