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Syrien-Resolution: Veto aus Russland und China

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Syrien-Resolution: Veto aus Russland und China

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China und Russland haben eine Resolution der Vereinten Nationen gegen Syrien zu Fall gebracht. Die beiden ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat legten ihr Veto gegen einen Beschluss ein, der die Gewalt des Regimes in Damaskus verurteilt. Dieser enthält keine Sanktionen, der vorige schärfere Resolutionsentwurf war im Frühsommer bereits gescheitert.

Der russische UN-Botschafter Vitaly Churkin begründete, es sei nicht akzeptabel, Syrien mit einem Ultimatum und Sanktionen zu drohen. Dieser Weg entspreche nicht dem Prinzip, die Krise auf Grundlage des nationalen Dialogs in Syrien friedlich beizulegen.

Die Enthaltungen von Brasilien, Indien, Südafrika und dem Libanon sowie das Nein aus Russland und China sorgten bei den Vereinten Nationen für offenen Streit.

“Es geht hier gar nicht um ein militärisches Einschreiten,” sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen Susan Rice. “Das ist ein billiger Trick jener, die lieber Waffen an das syrische Regime verkaufen, als dem syrischen Volk beizustehen.”

Seit Monaten geht Machthaber Baschar al-Assad brutal gegen die Opposition vor. Wie viele Menschen bereits getötet wurden, ist unklar, da es eine Medienblockade in Syrien gibt. Menschenrechtsgruppen gehen aber von mindestens 2700 Toten aus.