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Ist die EU ein "Christenklub"?

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Ist die EU ein "Christenklub"?

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“ Meine Name ist Ali, ich komme aus der Türkischen Republik Nordzypern. Ich möchte wissen, ob die Europäische Union ein “Christenklub” ist und warum sie nicht die Türkei und die Türkische Republik Nordzypern akzeptiert.”

Es antwortet die Wissenschaftlerin Dorothée Schmid, die am “Französischen Institut für Internationale Beziehungen” in Paris für das Programm “Türkei in der Gegenwart” verantwortlich ist.

“Der Ausdruck ´Christenklub´wird oft von türkischen Analysten oder türkischen Politikern benutzt, wenn sie über ihre Beziehungen zur Europäischen Union sprechen. Und zwar seit Beginn der Beitrittsverhandlungen. Also es gibt da eine Furcht der Türken davor, von der EU abgewiesen zu werden aus kulturellen oder religiösen Gründen.

Man weiss, das der europäische Verfassungsvertrag keine religiöse Preferenz enthält, folglich ist Religion im Europarecht kein Wert, der zählt. Aber es gibt eine Frage, die von der Öffentlichkeit in den Mitgliedsstaaten gestellt wird.

Nach den jüngsten Zahlen von Eurobarometer sind nur 30 Prozent der Bürger der EU-Staaten für eine Mitgliedschaft der Türkei. Das zählt schon. Wenn man sich die politische Landschaft in den verschiedenen EU-Ländern ansieht, erkennt man einen Anstieg von rechtem Populismus, von Gruppenegoismus, von Rassismus, ein Unwohlsein gegenüber dem Islam. Und das ist wohl für so ein großes islamisches Land wie die Türkei noch verwunderlicher als für andere Länder.

Das hindert die Regierungen der EU-Staaten nicht daran, in ihrer Mehrheit für den EU-Beitritt der Türkei zu sein, ein sehr interessanter Unterschied in der politischen Einschätzung von Regierungen und Öffentlichkeit.

Der einzige Staat, der sich klar gegen einen EU-Beitritt der Türkei ausspricht, ist Frankreich.

Die deutsche Position ist mehrdeutig, Österreich ist auch gegen den Beitritt der Türkei. Die anderen Staaten sind mehr oder weniger entschieden für einen Beitritt, besonders die Mittelmeerstaaten.

Die europäischen Mittelmeerländer sind heute aber dermaßen von der Finanzkrise in Anspruch genommen, haben derartige Probleme, ihre Souveränität angesichts ihrer Schulden zu behaupten, dass ihnen die Kraft fehlt, sich Gehör zu verschaffen. Und das oft zitierte Paar Frankreich-Deutschland funktioniert heute eben nicht mehr wie seinerzeit, als sich beide Länder gemeinsam für die Schaffung der EU einsetzten und die Richtung vorgaben. Deshalb ist es für die Türken so wichtig, dass Frankreich und Nicolas Sarkozy, von dem man bei den Präsidentenwahlen im kommenden Jahre sehen wird, ob er bleibt, für die Türkei die Beitrittstür verriegeln.”

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