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Palästinenser nehmen Kurs auf UNESCO-Vollmitgliedschaft

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Palästinenser nehmen Kurs auf UNESCO-Vollmitgliedschaft

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Die Palästinenser sind einen Schritt näher an eine volle Mitgliedschaft bei der UNESCO herangerückt. Die UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur stimmte mit großer Mehrheit dafür, den palästinensischen Aufnahmeantrag der Generalkonferenz vorzulegen. Nur vier Staaten – unter ihnen die USA und Deutschland – stimmten dagegen.

Der palästinensische Botschafter bei der UNESCO Elias Sanbar zeigte sich optimistisch: “Eine neue Zeit bricht an. Eine Zeit, in der der Name und die Rechte Palästinas anerkannt sind, in der Palästina endlich seine Handlungen in allen Bereichen voll verantwortlich, unabhängig, frei und als souveräner Staat ausüben kann.”

Über den Antrag wird bei der Vollversammlung ab Mitte Oktober entschieden. Diplomaten rechnen damit, dass er problemlos durchgeht. Trotz Gegenwind aus Washington. Die Sprecherin des Auswärtigen Amtes der USA Victoria Nuland bemängelte, “es gibt einen laufenden Prozess beim Weltsicherheitsrat, an dem die USA teilnehmen. Deshalb ist es völlig zusammenhanglos, Entscheidungen über einzelne Glieder der Vereinten Nationen zu treffen, bevor der Weltsicherheitsrat überhaupt die Möglichkeit hatte, sich eingehend zu beraten.”

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte im September bereits die Aufnahme als Mitglied bei den Vereinten Nationen beantragt. Wegen des drohenden Vetos der USA ist der Antrag bei den Vereinten Nationen erst einmal in der bürokratischen Warteschleife gelandet.