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Belgien: Regierung in Reichweite

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Belgien: Regierung in Reichweite

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Nach monatelangen Verhandlungen haben sich die acht belgischen Parteien auf eine Staatsreform geeinigt. Sie ist Vorraussetzung für die Bildung einer Regierung, auf die die Belgier seit über 480 Tagen warten.

Die Einigung kam unter der Führung des Sozialisten Elio di Rupo zustande, der als künftiger Ministerpräsident gehandelt wird. Di Rupo verkündete: “Wir haben ein Abkommen. Wir haben uns auf eine Staatsreform geeinigt. Unser Land wird sich dadurch stabilisieren und weiterentwickeln. Das Abkommen spiegelt den Wunsch nach tiefgehenden Änderungen von Flandern wieder. Das Abkommen spiegelt aber auch den starken Wunsch nach Stabilität von Wallonien und Brüssel wieder.”

Beobachter sprechen von einem historischen Ereignis, das Abkommen gilt als die bedeutendste Reform seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Regionen erhalten u.a. mehr Macht und Steuergelder.

Ende Januar waren Zehntausende Belgier auf die Straße gegangen, um eine Regierung einzufordern.