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Berlusconi erneut vor Vertrauensabstimmung

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Berlusconi erneut vor Vertrauensabstimmung

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Der angeschlagene italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat nach seiner jüngsten Abstimmungsschlappe im Parlament erneut die Vertrauensfrage gestellt. Der 75-Jährige warb an diesem Donnerstag in Rom in einer Regierungserklärung vor dem Abgeordnetenhaus für seine Mitte-Rechts-Koalition, zu der es “keine glaubwürdige Alternative” gebe. Abgestimmt wird am Freitag. Die linke Opposition boykottierte Berlusconis Auftritt.

“Unsere Regierung wird auf jeden Fall voranschreiten, ohne sich Bedingungen stellen zu lassen”, so Berlusconi, “wir sind der Verfassung und den europäischen Vorgaben verpflichtet. Das antworten wir denjenigen, die unseren Rücktritt fordern. Wir werden uns dieser Forderung – vor allem im Moment – niemals beugen.”

Vor dem Parlamentsgebäude demonstrierten zahlreiche Menschen gegen Berlusconi und seine Regierung. Die linke Opposition bezeichnete Berlusconis Rede als “realitätsfern” und “peinlich Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2008 hat der Regierungschef schon über 50 Vertrauensfragen überstanden. Diesmal stellte er sie nach einer Abstimmungsniederlage über den Rechenschaftsbericht 2010.