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Berlusconi stellt wieder einmal die Vertrauensfrage

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Berlusconi stellt wieder einmal die Vertrauensfrage

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Nachdem selbst sein Wirtschaftsminister einem Parlamentsvotum fernblieb und ihn die entscheidende Stimme kostete, will Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi am Freitag einmal mehr die Vertrauensfrage stellen. Die 51. seit seinem Amtsantritt vor drei Jahren und wieder der Versuch, zu beweisen, dass die Koalition regierungsfähig ist. Doch auch in seinen eigenen Reihen bröckelt der Rückhalt. Wichtige Minister erschienen nicht oder verspätet zum Votum über den Rechenschaftsbericht 2010, zuletzt fehlte der Regierung eine Stimme.

Zentralbank-Chef Mario Draghi, der demnächst zur EZB wechselt, redete der Koalition noch einmal ins Gewissen: “Es wäre eine tragische Illusion, Lösungen von außen zu erwarten. Sie müssen von uns selbst kommen. Aus mehreren Gründen: Erstens, weil die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen und die Stimulierung des Wachstums kein Zwang von außen sind, sondern Probleme, die vor allem im Interesse von Italien selbst gelöst werden müssen.”

Während Draghi mit Präsident Napolitano über die Finanzkrise sprach, protestierten draußen Mitglieder der Protestbewegung “die Empörten” gegen die “Regierung der Banken”. Sie richteten sich schon häuslich für die geplante Großdemonstration am Samstag in Rom ein. Auch in anderen Städten Italiens demonstrierten die “Empörten”.