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Vertrauensfrage? Für Italien reine Routine

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Vertrauensfrage? Für Italien reine Routine

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Die Vertrauensfrage – mehr als 50mal hat Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi sie bereits gestellt – und überstanden.

Diesmal aber fragt einer ernsthaft nach der Handlungsfähigkeit der Regierung in Schulden- und Wachstumskrise, der stimmt an diesem Freitag gar nicht mit: Staatspräsident Giorgio Napolitano.

Reaktionen auf Berlusconis Regierungserklärung:

Pierluigi Bersani, Chef der größten Oppositionspartei PD (Demokratische Partei): “Politisch gesehen, war die Rede ganz einfach pathetisch. Reines Pathos. Er hat in keiner Weise auf die Frage geantwortet, die der Präsident Italiens gestellt hat – jetzt mal unabhängig von der Vertrauensfrage – wie soll diese Regierung in Gang kommen ? Antwort Null.”

Der Regierungspartei Lega Nord reicht ein “weiter so”. Fraktionschef Marco Reguzzoni: “Die Mehrheit ist immer noch die gleiche, nichts Neues. Nur dass wir wertvolle Tage der Arbeit für dieses Land verloren haben.”

Die Mitte-Rechts-Regierung hatte im Parlament bei dem Votum über den Rechenschaftsbericht 2010 eine Abstimmungsniederlage erlitten, für Berlusconi ein parlamentarischer Zwischenfall “ohne Folgen.”

mit Reuters, dpa