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Italien: Berlusconi bleibt vorerst im Amt

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Italien: Berlusconi bleibt vorerst im Amt

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Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat seinen Kopf aus der Schlinge gezogen und kann weiterregieren.

Doch das gewonnene Vertrauensvotum löst nicht die Probleme seiner zerstrittenen Mitte-Rechts Koalition. Experten bescheinigen ihr eine sehr kurze Lebenserwartung. Sie rechnen spätestens im Frühjahr 2012 mit vorgezogenen Parlamentswahlen.

Der Oppositionspolitiker Antonio di Pietro erklärte:

“Berlusconi hat genug Stimmen, um an der Macht zu bleiben, aber nicht genug, um zu regieren. Er hat nur eine knappe Mehrheit. Derzeit sitzen Abgeordnete oder vielmehr Knechte im Parlament, die ihre Stimme dem Höchstbietenden geben. Berlusconi wird also nichts für Italien tun. Er wird höchstens Maßnahmen verabschieden, um sich vor den Gerichtsverfahren, die gegen ihn laufen, zu schützen.”

Jean-Leonard Touadi, ein Abgeordneter der Opposition betont: “Wir haben sehr viele Probleme, wirtschaftliche Probleme und Probleme mit der finanziellen Stabilität. Wir können uns also eine Regierung, die jeden Tag Schwierigkeiten bei den Abstimmungen hat, nicht leisten. Berlusconi hat also keinen politischen Sieg errungen.”

Der Zeitung „Corriere della Sera“ zufolge taumelt das Regierungsbündnis seinem Ende entgegen.