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EU-Parlament erwartet Lösungen vom Gipfeltreffen

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EU-Parlament erwartet Lösungen vom Gipfeltreffen

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An dem für diesen Sonntag geplanten Gipfeltreffen nehmen die Europa-Abgeordneten zwar nicht teil, doch auch sie erwarten die Ergebnisse mit Spannung. In den deutschen Medien macht bereits seit Tagen die Bezeichnung Rettungsgipfel die Runde. “Man hat viel zu lange gezögert, die Entscheidungen wurden wiederholt vertagt”, so Martin Schulz, der Fraktionschef der Sozialisten und Demokraten. “Ich hoffe, dass beim Gipfeltreffen endlich die Fragen auf den Tisch kommen, die den Schuldenschnitt in Griechenland sowie die Maßnahmen betreffen, die für den Stabilitätsfonds notwendig sind.”

Die Europäische Volkspartei bildet die größte Fraktion im Europaparlament. Für ihren Chef Joseph Daul ist vor allem die europäische Solidarität wichtig: “Beim Gipfeltreffen sind Entscheidungen zur Beruhigung der Märkte notwendig, denn, wie man weiß, gibt es Angriffe von Außen. Zwar sind die Schulden Europas viel kleiner als die der USA, doch wir stehen nicht fest genug zusammen, was den Euro anbelangt.”

Die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) hat sich für eine gemeinsame europäische Wirtschaftsstrategie ausgesprochen. “Notwendig ist eine europäische Wirtschafts- und Steuerunion, eine europäische Wirtschaftsregierung, wir brauchen einen einheitlichen Markt in Europa”, betont ALDE-Chef Guy Verhofstadt. “Denn die gemeinsame Währung wird ohne die wirtschaftliche und steuerliche Union nicht funktionieren.”

Die Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken, zu der auch die Nordischen Grünen gehören, hat weniger hohe Erwartungen an das Gipfeltreffen. “Die Erwartungen sind nicht hoch”, meint die Europaabgeordnete Marisa Matias, “weil immer nach dem gleichen Rezept vorgegangen wird. Eines der Themen des Gipfels aber hat mit der Rekapitalisierung der Banken zu tun.” Die wundersame Rettung Europas wird der Gipfel gewiß nicht bringen, mit Sicherheit aber ernstzunehmende Lösungsansätze.