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Die Krise der Eurozone im Rückblick

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Die Krise der Eurozone im Rückblick

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Die Krise im Rückblick: Im Winter 2009/2010 wurde klar, dass Griechenland seine Zahlen zum Haushaltsdefizit jahrelang manipuliert hatte. Die Staatsverschuldung belief sich auf rund 260 Milliarden Euro. Die Europäische Kommission stellte Griechenland unter Aufsicht. “Zunächst hieß es, Griechenland sei zahlungsfähig”, resümiert Jean Pisani-Ferry, Direktor des Think Tanks Bruegel aus Brüssel. “Danach hieß es, Athen sei zahlungsfähig, wenn man ihm einen kleinen Teil der Schulden erlasse. Jetzt heißt es, der Schuldenschnitt sollte etwas größer sein. Es ist wenig überzeugend, wenn man unter dem Druck der Märkte jeden Monat seine Meinung ändert.” Mit dem Rücken zur Wand bittet Griechenland im Frühjahr 2010 um Hilfe. Die Euro-Länder einigen sich auf ein Rettungspaket. Danach bittet Irland um Hilfe. Es folgt Portugal.

Der Rettungsschirm EFSF mit einem Ausleihvolumen von 440 Milliarden Euro wird geschaffen, der Mitte 2013 durch einen dauerhaften Mechanismus ersetzt werden soll. Die Kommission wünscht dessen Einsatz aber bereits Mitte des nächsten Jahres.

“440 Milliarden klingt nach viel Geld”, so Pisani-Ferry, “davon aber muss man die Summen abziehen, die für Portugal und Irland zur Verfügung stehen. Hinzu kommt das Geld, das zur Rekapitalisierung der Banken notwendig ist. Somit bleiben etwa 250 bis 300 Milliarden Euro übrig. Auch hat die EZB italienische und spanische Staatsanleihen im Umfang von 90 Milliarden Euro erworben.” Der Rettungsschirm ist somit weniger groß als es den Anschein hat, was dazu führt, dass die Verantwortlichen der Eurozone im vergangenen Sommer seine Erweiterung beschlossen. Es dauert rund drei Monate, bis sämtliche 17 nationalen Parlamente zustimmen. Notwendig war ein einstimmiger Beschluss. In der Slowakei stürzt darüber die Regierung. Ohne die Europäische Zentralbank gäbe es keine Eurozone, die EZB aber, deren oberstes Anliegen Stabilität war, entschließt sich zum Kauf von Staatsanleihen. Die europäische Antwort auf die Schuldenkrise umfasst unter anderem eine Reform des Finanzsektors, worum sich unter anderem der Binnenmarkt-Kommissar Michel Barnier bemüht. Zugleich ist eine größere Haushaltsdisziplin notwendig. Die Kommission ihrerseits will die Eurozone mittels Wachstum und neuen Arbeitsplätzen aus der Krise herausführen.