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EU-Notrufnummer

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EU-Notrufnummer

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“Ich bin Lars Knudsen aus Brüssel und ich habe folgende Frage:

Als die Direktive 2009/136/EC zum universellen Service am 25. Mai 2011 in den Mitgliedsstaaten eingeführt wurde, warum bekamen da nicht auch gehörlose Menschen einen Zugang zur Notrufnummer 112?

Das ist meine Frage an Sie . Vielen Dank.”

Es antwortet der Sprecher der EU-Kommission, Jonathan Todd.

“Als erstes muss gesagt werden, dass alle Mitgliedsstaaten verpflichtet sind, diese Notrufnummer 112 nicht nur gehörgeschädigten Bürgern zugänglich zu machen sondern allen Bürgern mit Behinderungen. Es ist ist unbefriedigend, dass bisher nur Dänemark, Estland, Schweden, Großbritannien, Irland und Malta diese neue Richtlinie umgesetzt haben.

Gegen die anderen Mitgliedsstaaten leiten wir gerichtliche Schritte ein, um sie dazu zu bewegen, so schnell wie möglich die Direktive umzusetzen.

Es in den Gesetzbüchern festzuschreiben, ist eine Sache. Eine andere Sache ist es, das auch in die Praxis umzusetzen. Zu den besten Beispielen, die wie kennen, gehören jene aus den Niederlanden, Dänemark und Finnland, wo die Nummer 112 auch über SMS zu erreichen ist. Die EU-Kommisssion hat im vergangenen Juni allen Mitgliedsstaaten geschrieben und sie gebeten, genaue Details darüber mitzuteilen, wie sie behinderten Bürgern den Zugang zur Notrufnummer 112 ermöglichen wollen. Die Antwort darauf ist bis zum 21. November fällig. Aber natürlich sind wir sehr dankbar für alle Informationen, die wir außerdem von Nichtregierungsorganisationen bekommen und auch von anderer Seite, damit die EU-Kommision noch bessere Ideen entwickeln kann, wie dieses System in die Praxis umgesetzt werden kann und wie die Mitgliedsstatten dazu gebracht werden können, ihren Verpflichtungen nachzukommen.

Und lassen Sie mich klar sagen, wenn Mitgliedstaaten diese Pflichten nicht respektieren, dann werden wir sie, wenn nötig, vor den EU-Gerichtshof bringen, um so sicher zu stellen, dass sie EU-Gesetze umsetzten.”

Wenn Sie auch eine Frage stellen möchten, hier ist unsere Website: euronew.net/u-talk.