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Euroskeptiker: Der Euro ist ein Reinfall

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Euroskeptiker: Der Euro ist ein Reinfall

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“Liebe Freunde, tut mir leid, der Euro war ein Reinfall”, behauptet Morten Messerschmit allen Ernstes. Der britische Europaabgeordnete Nigel Farage von der europaskeptischen Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie fügt hinzu: “Die Architekten des Scheiterns wollen ein noch größeres, das zu einem Desaster ausarten könnte.”

“Wir sind die Versuchskaninchen, die man vorschickt”, sagt die griechische Europaabgeordnete Niki Tzavela. Die Angst davor, dass die Krise in Griechenland auf die gesamte Eurozone übergreifen könnte, führt zu panischen Reaktionen der globalen Finanzmärkte. Viele befürchten, dass es mit dem Euro vorbei sein könnte und dass selbst das europäische Projekt einen schweren Schaden erleiden könnte. Die Eurozone ringt nicht nur mit einer Schulden- sondern auch mit einer Glaubwürdigkeitskrise. Politiker betonen, dass für das Überleben der Einheitswährung und der EU mehr Integration notwendig ist. Europaskeptiker aber lehnen mehr Integration ab. Weil ihnen die politische und wirtschaftliche Macht Europas unheimlich sind, scheint es ihnen undenkbar, dass Brüssel noch stärker wird. “Wir sitzen in der Tinte”, meint Farage. “Ich befürchte, dass es noch schlimmer kommen wird. Ich habe Herrn Barroso erneut darum gebeten, Griechenland aus der wirtschaftlichen Zwangsjacke zu befreien. Ich habe Angst davor, dass einen Tag nach der Pleite Griechenlands die Kassen leer sein werden. Keinen Notfallplan, keinen Plan B zu haben, ist unverantwortlich.”

Hardliner wie Nigel Farage betonen, dass der Euro einen quälenden Tod sterben wird und dass er schnellstmöglich zu Grabe gebracht werden sollte. Doch nicht alle Europaabgeordneten, die als Euro-Skeptiker gelten, stimmen dem zu. “Mein Land befindet sich in einer aussichtslosen Lage”, sagt Tzaveli. “Ich fordere jeden auf, mir Alternativen zu nennen. Als Europaabgeordnete muss ich sagen, dass Europa eine mutige, entschlossene Führung fehlt. Jede Verzögerung kostet Griechenland Geld.” Die Antwort mag überraschen, doch sie kommt von einer griechischen Abgeordneten, die ebenfalls zum Lager der Euroskeptiker gehört. Kommission-Präsident Jose Manuel Barroso betonte: “Dies ist die Botschaft der Märkte. Nötig ist eine gemeinschaftliche Herangehensweise. Notwendig ist eine größere Integration der Eurozone. Die Währungseinheit muss durch eine wirkliche Wirtschaftseinheit ergänzt werden.” Über eine Lösung der Finanzkrise in Europa zu sprechen und etwas zu unternehmen, gehört zusammen. Die Menschen glaubten das nicht, entgegnen Euroskeptiker. “Das Dilemma, in dem wir uns heute befinden, besteht darin, dass man entweder für eine strenge Wirtschaftskontrolle durch Brüssel ist, oder diese Entscheidung den Mitgliedsstaaten überlässt”, meint Messerschmit. “Brüssel hat sich für die Kontrolle entschieden, doch die Menschen sind dagegen.” Ob die Europäer gewillt sind, die Union zu vertiefen, ist offen. Einige Wirtschaftswissenschaftler sind der Ansicht, dass Euroskeptiker in einer Traumwelt leben, weil sie glauben, die Zeit liesse sich zurückstellen. Felix Roth vom Zentrum für Europäische Studien in Brüssel ist der Ansicht: “Die einzelnen Nationen und Wirtschaften Europas sind nicht stark genug, um allein zu überleben. In der Weltwirtschaft gibt es Supermächte, wie es die USA oder China sind. Dieses Argument und eine stärkere Integration der Europäischen Union sind die einzig mögliche Antwort auf das Problem.” Diese Botschaft aber wollen Euroskeptiker nicht hören, und schon gar nicht in Zeiten der Krise.

Über Euroskeptizismus und die Folgen für die Bemühungen zur Lösung der Schuldenkrise sprachen wir mit dem Vize-Präsidenten des Europaparlaments, Edward McMillan-Scott.

euronews:
“Wenn Sie auf die Öffentlichkeit in Großbritannien sowie in Europa blicken, denken Sie dann nicht, dass die Ablehnung damit zu tun hat, dass die EU zu etwas geworden ist, womit niemand gerechnet hat?”

McMillan-Scott:
“In Großbritannien klagt man darüber, dem gemeinsamen Markt und der politischen Union beigetreten zu sein. Die Wahrheit aber ist, dass man dem gemeinsamen Markt beitrat und wusste, dass der Zusammenschluss Europas das Ziel war. Das wusste man von Anfang an.”

euronews:
“Viele Menschen, viele Euroskeptiker behaupten, im Zusammenhang mit dem europäischen Projekt schlichtweg in die Irre geführt worden zu sein. Stimmen Sie dem zu?”

McMillan-Scott:
“Das wird tatsächlich behauptet, doch wenn ich auf mein Land blicke, weiß ich, dass wir unseren Beziehungen mit Europa dreieinhalb Millionen Jobs verdanken und dass der Handel Großbritanniens mit dem Rest der Europäischen Union die Hälfte des Gesamtvolumens ausmacht. Das kann man nicht ausblenden. Ein großer Teil der ausländischen Direktinvestitionen in Großbritannien ist darauf zurückzuführen, dass das Vereinigte Königreich Teil des gemeinsamen Marktes ist. Das trifft praktisch auf alle europäischen Staaten zu.”

euronews:
“Allem Anschein nach wächst der Euroskeptizismus in Europa. Ist es nicht auch eine Folge dessen, dass die Menschen, die in Europa Entscheidungsträger sind, einen Mangel an Führungsstärke zeigen? Haben die Leute genug von zaudernden Politikern?”

McMillan-Scott:
“Bei den Europawahlen 2009, die einer pan-europäischen Meinungsumfrage glichen, haben die Rechten oder sogar die Rechtsextremen kräftig zugelegt. Seither ging es so weiter. Sie gewannen Terrain. In den Niederlanden gibt es politische Figuren wie Geert Wilders, in Ungarn haben sich die Rechtsextremen etabliert, in Frankreich entwickelt sich die Front National zu einer politischen Kraft. Das ist beunruhigend. Ich weiß nicht, ob es darauf zurückzuführen ist, dass die Konservativen versagt haben. Die Ursachen sind verschiedene, auch das Wirtschaftsdesaster von 2008 zählt dazu.”

euronews:
“Wie können Politiker dem Einhalt gebieten?”

McMillan-Scott:
“Ich denke, dass die Europäische Union gestärkt werden muss. Gäbe es sie nicht, müsste sie geschaffen werden. Wir müssen zugeben, dass seit der Einführung des Euro rund 14 Millionen Jobs entstanden sind und dass die Inflation im Laufe eines Jahrzehnts bei etwa zwei Prozent geblieben ist. Was mein Land, Großbritannien anbelangt, wird es mit einem Propaganda-Angriff von anti-europäischen Organisationen und Medien konfrontiert, wie es Open Europe, die Allianz der Steuerzahler, Business for Sterling sind. Der Euroskeptizismus nimmt stark zu.”

euronews:
“Wie groß sind Ihre Hoffnungen, dass es den Verantwortlichen Europas mit einem glaubwürdigen Plan gelingen wird, die aktuelle Krise zu überwinden?”

McMillan-Scott:
“Ich bin ein Optimist, ich denke, dass die Europäische Union in Folge der Krise wirksamer und der Euro stabiler sein werden. Dass die einzelnen Regierungen, die für die Krise verantwortlich sind, transparenter werden und sich an die Regeln halten werden, die sie sich gesetzt und die sie angenommen haben. Ich denke, dass sich das Europaparlament stärker an der Überwachung der Eurozone und der wirtschaftlichen Regierung beteiligen wird. Als überzeugter Europäer bin ich von der Krise enttäuscht, doch zugleich gibt mir der Gedanke Mut, dass etwas Neues und Wertvolles entstehen wird und dem Wohlstand und der Sicherheit des Kontinents mehr Stabilität verleihen wird.”