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Hague für geregelte Freiheit im Cyberspace

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Hague für geregelte Freiheit im Cyberspace

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Die Freiheit des Internets darf nach Ansicht des britischen Außenministers William Hague nicht beeinträchtigt werden. Zum Auftakt der von ihm initiierten internationalen Cyberspace-Konferenz in London forderte Hague am Dienstag ein Regelwerk, das die Bürgerfreiheiten nicht einschränkt:

“Ich glaube wir müssen einen Cyberspace anstreben, der nicht durch Regierungskontrollen oder Zensur stranguliert wird, sondern in dem Innovation und Wettbewerb blühen und Investitionen und Unternehmergeist belohnt werden. Wir wissen, dass diese Auffassungen nicht von allen Staaten geteilt werden, aber den Staaten wird es immer schwerer fallen, zu versuchen, dem Streben ihrer Bürger nach der Freiheit ihren Ideen Ausdruck zu verleihen, Einhalt zu gebieten”, erklärte Hague.

Als grundlegende Prinzipien für ein internationales Regelwerk schlug Hague freien Zugang zum Internet, die Einhaltung internationaler Rechtsnormen und des Schutz von geistigem Eigentum und Privatsphäre vor.

Die britische Bürgerrechtsorganisation “Index on Censorship”, warf der konservativ-liberaldemokratischen Regierung vor, sie strebe selbst unter dem Vorwand des Jugend- und Urheberrechtsschutzes oder der Terrorismusabwehr eine stärkere Kontrolle des Internets an.