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Papandreou und das griechische Drama

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Papandreou und das griechische Drama

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In den europäischen Hauptstädten ist man verärgert, die Märkte sind verunsichert und das G20-Treffen ist zum Krisengipfel geworden.
 
Die Europäische Union hat erst vergangene Woche einen Rettungsplan verabschiedet. Es hieß, Griechenland sei endlich in trockenen Tüchern. Dann überrumpelte Ministerpräsident Giorgos Papandreou alle mit der Ankündigung einer Volksabstimmung. Sein Kabinett unterstützt ihn bei seinem gewagten Manöver, doch viele fragen sich, was genau er beabsichtigt.
 
Der Brüsseler Politikexperte Jannis Emmanoulidis sagte zu Papandreous Schachzug: “Dass er, dass Ministerpräsident Papandreou sich für ein Referendum entschieden hat, war tatsächlich überraschend. Er versucht dadurch, einen Befreiungsschlag zu erreichen, die Frage ist jedoch, ob dem so sein wird, auch wenn das Referendum – falls es überhaupt stattfindet – mit Ja endet, heißt das noch lange nicht, dass politische Kontinuität und Ruhe einkehren würden in Griechenland. Die Situation kann auch noch darüber hinaus politisch instabil sein.“ 
   
Der deutsche Bankenverband erklärte bereits, der Forderungsverzicht der privaten Geldgeber Griechenlands liege bis zum Referendum auf Eis. Die Banken stünden aber weiter zu den Vereinbarungen des Euro-Gipfels.
 
Papandreou scheint darauf zu vertrauen, dass die Griechen seinem Kurs zustimmen werden. Laut Emmanoulidis stehen bei einem Referendum Frage und Antwort in einer besonderen Beziehung zueinander: “Das allgemeine Problem mit Referenden ist, dass man oft nicht über die eigentliche Frage abstimmt, sondern oft darüber, ob man der Regierung ein Ja oder ein Nein geben will, ob man ihr die Rote Karte zeigen will, oder dem Regierungschef. Und das ist auch in diesem Fall nicht auszuschließen.
 
Nicht zuletzt will Papandreou an diesem Freitag die Vertrauensfrage stellen. Der Ausgang gilt als ungewiss: Die ursprünglich bequeme Mehrheit seiner Sozialisten gibt es nicht mehr, mehrere Abgeordnete sind von der Fahne gegangen. Die Opposition dürfte dem Sparprogramm schwerlich zustimmen. Neuwahlen sind daher nicht ausgeschlossen.