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Berlusconi vor dem Aus


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Berlusconi vor dem Aus

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi kämpft um sein politisches Überleben. Nach einer nächtlichen Krisensitzung hinter verschlossenen Türen zog sich Berlusconi am Montag nach Mailand zurück. Beobachter gehen davon aus, dass er keine Mehrheit mehr besitzt und die für morgen angesetzte Vertrauensabstimmung in der Kammer verlieren wird: “Die Lage ist äußerst volatil. Berlusconi ist unter dem Druck der Märkte und der eigenen Partei, zurückzutreten. Es gibt eine Rebellion der Basis, viele halten die Lage für nicht länger tragbar und sie wünschen, dass er zurücktritt”, meint Phillip Pullella von der Nachrichtenagentur Reuters.

Im Laufe des Vormittags stiegen die Risikoprämien für italienische Staatsanleihen auf ein neues Rekordhoch. Die Rendite liegt jetzt 4,8 Prozentpunkte über der deutscher Bundesanleihen. Als Gerüchte über Berlusconis Rücktritt aufkamen, ging der Spread zurück, die Kurse an der Mailänder Börse explodierten.

Gestern abend hatte Innenminister Roberto Maroni den Verlust der Parlamentsmehrheit eingestanden: “Entweder die Partei schließt die Reihen, beendet ddie Streitigkeiten oder wir sollten anerkennen, dass wir keine Mehrheit mehr besitzen”, sagte Maroni dem Fernsehsender RAI3. Nach dem Übertritt von zwei Abgeordneten von Berlusconis PdL zu den Zentristen verfügt die Regierung in der Kammer nur noch über 314 der 630 Abgeordneten. Dennoch dementierte Berlusconi alle Rücktrittgerüchte.

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