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Silvio Berlusconi will nun doch gehen


Italien

Silvio Berlusconi will nun doch gehen

Bisher hat sich Silvio Berlusconi immer irgendwie noch durchgemogelt – aber jetzt scheint Italiens Regierungschef keinen Ausweg mehr zu haben. Seine Mehrheit im Parlament ist dahin, enge Mitstreiter verlassen ihn, er selbst will nun zurücktreten. Erst soll aber noch ein Reformgesetz verabschiedet werden, das die Forderungen der Europartner erfüllt.

Er bitte die Opposition, diesem Gesetz im Parlament zuzustimmen, sagte Berlusconi noch gestern abend.

Dann werde er zurücktreten, so dass der Staatspräsident Gespräche mit den Parteien führen und entscheiden könne, was nun werden solle. Er selbst habe darauf keinen Einfluss, aber er sehe als einzige Möglichkeit eine Neuwahl.

Eine vorgezogene Parlamentswahl käme Berlusconi zufolge im Februar in Frage. Er selbst will dann auch nicht wieder antreten. Das Staatsoberhaupt muss aber keine Wahl ansetzen: Es könnte auch einen anderen Politiker mit einer Regierungsbildung beauftragen.

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