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Bergauf mit Sisyphus Papademos

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Bergauf mit Sisyphus Papademos

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In Griechenland wird am heutigen Freitag (13.00 Uhr MEZ) die neue Regierung von Ministerpräsident Lucas Papademos vereidigt. Der frühere Vizepräsident der Europäischen Zentralbank (EZB) hatte von Staatspräsident Karolos Papoulias den Auftrag zur Bildung einer Übergangsregierung erhalten.

Sozialisten, Konservative und Ultrakonservative hatten sich nach tagelangem Gezerre auf Papademos geeinigt.

Pia Ahrenkilde Hansen, eine Sprecherin der Europäischen Kommission:

“Es ist sehr wichtig, dass es jetzt zu einer überparteilichen Regierung der nationalen Einheit in Griechenland gekommen ist, als Ausdruck des Konsens, den wir seit langer Zeit gefordert haben. Sie wird gebraucht, um die sehr schwierigen, aber notwendigen Maßnahmen umzusetzen, die Griechenland auf sich nehmen muss, um das Land auf einen nachhaltigen Weg zu bringen. “

Wer mit Papademos die Hand zum Eid hebt, steht noch nicht fest, womöglich ist der alte Finanzminister auch der neue. Den Rest des Ministertableaus schob der designierte Regierungschef am Vorabend ganz allein hin und her, Gespräche hatten keine Einigung gebracht.

Denn leicht kann die Mission zu einem politischen Himmelfahrtskommando werden. Bis zu Neuwahlen, voraussichtlich im Februar, soll das Kabinett Papademos die gegenüber Brüssel zugesagten Sanierungsbeschlüsse im Parlament durchsetzen.

Jedes einzelne Projekt eine Sisiphusarbeit, Proteste und Streiks garantiert: Staatsunternehmen verkaufen, die Steuerflucht stoppen und das Land aus dem Schuldturm befreien.

Nach der Verfassung muss Papademos innerhalb von zwei Wochen die Vertrauensfrage im Parlament stellen.

mit Reuters, dpa