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Italien: Reformen und Durchhaltevermögen

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Italien: Reformen und Durchhaltevermögen

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Der neue italienische Ministerpräsident Mario Monti hat sich als EU-Kommissar einen Namen gemacht, nun fragen sich alle, ob “Super-Mario” seiner neuen Aufgabe gewachsen ist, und Italien aus der Schuldenmisere führen kann.

Paolo Magri, der Direktor des internationalen politischen Instituts in Mailand, erklärte: “Ganz Italien und das Ausland hoffen, dass diese Regierung Erfolg haben wird. Die Fähigkeiten sind vorhanden, wir können also optimistisch sein.”

Er betonte außerdem, dass die neue Regierung als erstes wirtschaftliche Maßnahmen, also Rentenreform, Wachstumsimpulse und Schuldenabbau, in Angriff nehmen müsse. Auch eine Vermögenssteuer solle eingeführt werden.”

Experten weltweit loben Montis Können, jetzt muss er es unter Beweis stellen.

Mit dem Journalisten und politischen Experten Luigi Spinola sprachen wir über die Zukunft Italiens.

Giovanni Magi, euronews:

“Die Reaktion der Börsen auf die Ernennung von Mario Monti ist zwiespältig. Was muss geschehen, um das Vertrauen der internationalen Finanzwelt zurückzugewinnen?”

Luigi Spinola, italienischer Journalist:

“Die Reaktion der Börsen ist ambivalent, weil Italiens politische Situation noch unsicher ist.

Am Wochenende haben die Märkte bereits die Aussicht eines Wandels begrüßt. Also das Ende der sehr schwachen Berlusconi-Regierung und die Bildung einer neuen Regierung, die von einem erfahrenen und sehr angesehenen Mann wie Mario Monti geleitet wird.

Vor allem die Aussicht auf eine Mehrheit, die für die Reformen stimmen wird, die von der Europäischen Union unterstützt werden, wurde begrüßt. Jetzt warten die Finanzmärkte ab.

Die Ernennung von Monti war auf jeden Fall ein wichtiger erster Schritt. Die Märkte warten nun auf die Umsetzung der Versprechen. Das bedeutet nicht nur, dass wir so schnell wie möglich eine Regierung auf die Beine stellen müssen – denn in der Tat läuft uns die Zeit davon – doch die Regierung muss auch Durchhaltevermögen beweisen. Um das zu erreichen benötigen wir Minister, aber auch ein starkes Engagement der wichtigsten Parteien, als da wären: die Demokratische Partei und das Volk der Freiheit.”

euronews:

“Kann Monti Italien retten oder ist die Lage bereits aussichtlos?”

Luigi Spinola:

“Ich glaube, dass er dazu fähig ist. Es ist ein sehr schwieriges Spiel und es wird auf zwei Feldern ausgetragen. Das erste Feld ist die öffentliche Meinung. Das italienische Volk, die Bürger, werden den sogenannten “Blut und Tränen” Plan und die benötigten Reformen unterstützen, wenn sie das Gefühl haben, dass alle Opfer bringen und die Last gerecht verteilt ist.

Das Schlagwort ist also “Gerechtigkeit” und es wird auch darauf ankommen, den Bürgern zu zeigen, dass die Privilegien der Eliten zurückgeschnitten werden.

Das wäre also das erste Feld. Das zweite ist schwieriger. Monti wird eine neue Regierungsmehrheit zusammenhalten, die aus zwei Parteien besteht, die sich seit fast 20 Jahren bekriegen. Wir benötigen keine Allianz, um diesen Reformplan umzusetzen, aber wir brauchen auf jeden Fall einen Waffenstillstand, um dann einen langen gemeinsamen Weg einzuschlagen.”

euronews:

“Es ist also eine doppelte Herausforderung. Einerseits müssen die Italiener von unpopulären Maßnahmen überzeugt werden und andererseits

müssen die verschiedenen Parteien der Koalition mitziehen…”

Luigi Spinola:

“Ja, das ist eine doppelte Herausforderung. Nur mit viel positiver Überzeugungsarbeit werden die Italiener dieses sehr harte Programm akzeptieren.

Doch die Herausforderung ist vor allem politischer Natur. Wie Staatspräsident Giorgio Napolitano bereits betonte, geht es darum, eine dauerhafte Regierung zu bilden, eine Regierung, die bis zum Ende der Amtszeit durchhält und nicht eine Regierung, die lediglich Wahlen vorbereitet.”