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Wie weiter nach Syriens Ausschluß aus der Arabischen Liga?

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Wie weiter nach Syriens Ausschluß aus der Arabischen Liga?

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In der Hauptstadt Damaskus mobilisierte das Assad-Regime seine Anhänger, um nach den Beschlüssen der Arabischen Liga Stärke zu demonstrieren. Dies geschah, während gleichzeitig in Wien eine Konferenz von Exil-Syrern aus 31 Ländern sich von Assad lossagte und die Errichtung eines demokratischen Mehrparteienstaates verlangte.

Die Arabische Liga hat Syrien ausgeschlossen.

Ebenso wie 1979 Ägypten als Strafe für den Friedensvertrag mit Israel, und vor

acht Monaten Libyen. Die Arabische Liga hatte am 2. November mit Syrien einen Friedensplan ausgehandelt, der den Rückzug des Militärs aus den Städten, die Freilassung von politischen Gefangenen und Einreiseerlaubnis für ausländische Journalisten und internationale Beobachter vorsah.

Der Generalsekretär der Arabischen Liga Nabil Elaraby, betonte den Unterschied zu Libyen.

Hier verlange niemand militärisches Eingreifen.

Der Außenminister von Katar, Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani, wies alle Gerüchte um Anrufung des UN-Sicherheitsrates und eine Flugverbotszone zurück. Er sprach sich gegen eine Internationalisierung des Syrienkonfliktes aus, die Araber sollten das Problem selber lösen.

Inzwischen haben Vertreter verschiedener Oppositionsgruppen mit der Arabischen Liga gesprochen. Das ist um so wichtiger, da es zwischen dem in Syrien entstandenen “Nationalrat” und Oppositionsgruppen, die aus dem Exil heraus agieren, Diffirenzen gab – und möglicherweise noch gibt.

Die wichtigste Exilgruppe sitzt in der Türkei.

Sie macht all ihren Einfluß geltend, um an der Grenze zur Türkei – aber noch auf syrischem Boden – eine “Schutzzone” zu errichten.

Obwohl gerade die Exilgruppe in der Türkei in manchen Punkten anderer Meinung ist als der immer stärker beachtete “Syrische Nationalrat”, unterstützen beide Gruppen diese Idee.

Arabische Staaten haben damit begonnen, ihr Botschaftspersonal aus Damaskus abzuziehen. Nach dem Ligabeschluß, Syrien auszuschließen, waren verschiedene Botschaften in Damaskus und das französische Konsulat in Lataki++a von Assadanhängern angegrieffen worden.

Louay Hussein, der Koordinator von “Building the Syrian State Movement”, einer anderen Oppositionsgruppe im Lande, begrüßte die Entscheidung der Arabischen Liga – die seiner Meinung nach die Tür öffne für eine Einbeziehung des UN-Sicherheitsrates und der internationalen Gemeinschaft.

Derweil gingen die Repressionen innerhalb des Landes weiter.Revolutionskomitees meldeten, am Montag habe es erneut Angriffe auf ein Stadtviertel in der Protesthochburg Homs gegeben. Es wurde Videos von Zusammenstößen ins Internet gestellt.

Nach Schätzungen der Vereinten Nationen sind seit Beginn der Proteste gegen Staatschef Assad im März rund 3.500 Menschen getötet worden.