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Syrien mischt internationale Diplomatie auf

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Syrien mischt internationale Diplomatie auf

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Die Gewalt in Syrien reißt nicht ab. Auf diplomatischem Parkett herrscht hektische Aktivität.

So könnte Syrien die Beobachter der Arabischen Liga akzeptieren – das glauben Kräfte am Sitz der Liga in Kairo nach einem Bericht der spanischen Nachrichtenagentur EFE. Allerdings soll Präsident Baschar al-Assad angeblich Vorkehrungen treffen, um sie durch Kamouflage zu täuschen.

Die Arabische Liga hatte dem syrischen Regime am Mittwochabend drei Tage Zeit gegeben, um einem Protokoll zur Überwachung des Rückzugs der Armee aus den Städten zuzustimmen. Sollte dies nicht geschehen, will die Liga Wirtschaftssanktionen verhängen.

Russland hält nach wie vor an Assad fest und lehnt Sanktionen offenbar ab.

Deutschland will, dass der UN-Sicherheitsrat die Gewalt der Assad-Regierung doch noch unzweideutig verurteilt.

Die Vetomächte Russland und China hatten im Oktober eine Resolution zu Syrien verhindert.

Während EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton schon in den nächsten Tagen auf entscheidende Bewegung in Syrien hofft, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow nach einem Treffen in Moskau, ein Rücktritt Assads würde den von der Arabischen Liga geforderten Dialog zwischen Regierung und Opposition zerstören. Er denke bei den Szenen in Syrien im Übrigen an Bürgerkrieg.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip

Erdoğan warnte andererseits davor, in Fragen der Menschenrechte mit zweierlei Maß zu messen:

“Syrien steht möglicherweise weniger im Brennpunkt des Interesses als Libyen, weil es nicht so viel Öl hat. Aber die Toten in Syrien sind genauso Menschen wie die in Libyen.”

Die Türkei droht dem Nachbarland, keinen Strom mehr zu liefern und bietet syrischen Deserteuren Schutz.

Die Zeit der friedlichen Proteste scheint in Syrien abgelaufen. Deserteure von der sogenannten “Freien Armee Syriens” haben unter anderem die Verantwortung für einen Angriff auf Sicherheitskräfte übernommen, bei dem 14 Beamte starben.

mit EFE, Reuters, afp, dpa