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Druck auf Draghi steigt - EZB pocht auf Unabhängigkeit

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Druck auf Draghi steigt - EZB pocht auf Unabhängigkeit

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In der Debatte über ihre künftige Rolle in der Schuldenkrise pocht die Europäische Zentralbank auf ihre Unabhängigkeit. Der neue EZB-Präsident Mario Draghi stemmte sich dabei gegen den wachsenden Druck auf die Notenbank, die Krise mithilfe der Notenpresse zu lösen.

Auf einem Bankenkongress in Frankfurt kritisierte er zugleich die politische Führung der Eurozone. Vier Monate nach dem Gipfel, der den Rettungsfonds beschlossen habe und vier Woche nach dem Beschluss zur Stärkung dieses Fonds mittels eines Hebels sei noch nichts geschehen, um diesen Mechanismus funktionsfähig zu machen. Draghi warnte die Europäer, mühsam aufgebaute Glaubwürdigkeit zu verspielen.

Nachdem mit Italien die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone in den Sog der Krise geriet, wird fast täglich nach neuen Notfalleinsätzen der EZB gerufen. Manche Volkswirte und Politiker meinen, nur die EZB könne die Märkte dauerhaft beruhigen, indem die Notenbank quasi unbegrenzt Staatsanleihen der Schuldenstaaten kauft.

Die EZB steckte seit Mai 2010 Milliarden in Staatsanleihen, allein Juli dieses Jahres wurde dieses Volumen auf knapp 190 Milliarden Euro mehr als verdoppelt. Dabei betonte die EZB jedoch stets, diese Maßnahme seien zeitlich und vom Umfang her begrenzt.

Vor allem Frankreich und Spanien setzen Draghi und seine Kollegen unter Druck, unbegrenzt Anleihen der Schuldenstaaten zu kaufen. Dies wird von deutscher Seite vehement abgeblockt. Bundesbank und Regierung erneuerten am Freitag noch einmal ihren Ablehnung.