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Aufstieg und Fall des José Luis Zapatero

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Aufstieg und Fall des José Luis Zapatero

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Ministerpräsident Zapatero – ein Reformer, der vor der Krise kapitulieren muss. Im bleibt nur die Flucht nach vorn – in vorgezogene Parlamentswahlen, die er im September ankündigte. Er sagte:

“ Ich glaube, dass ich eine Etappe mit der größtmöglichen Veranwortung beendet habe.

Damit enden meine politischen Aktivitäten.”

Begonnen hatte diese Etappe in der spanischen Politik vor 7 Jahren. Zapatero, von Beruf Anwalt, hatte erst 2000 ziemlich überraschend die Führung der Sozialistischen Partei Spaniens (PSOE) übernommen. Und dann gewann er bereits 4 Jahre später die Parlamentswahlen. Wobei ihm ein ernster taktischer Fehler der vorher regierenden Konservativen zu Gute kam. Die hatten nämlich

nach den mörderischen Anschlägen auf mehrere Vorortzüge von Madrid am 11. März aus innenpolitischem Kalkül die Tat der ETA zuzuschreiben versucht, obwohl schon viele Indizien auf Al Kaida hinwiesen, die wirklich Schuldigen.

Zapatero erfüllte sofort nach Amtsantritt sein Wahlversprechen, die vom Vorgänger Aznar in den Irak geschickten spanischen Truppen heim zu holen.

Als nächstes Wahlversprechen kam die Homo-Ehe.

Damit gehörte Spanien 2005 zu den ersten vier Staaten, die diesen Schritt zur Legalisierung veränderter Lebensentwürfe wagten. Spanien ging weiter als andere und erlaubte solchen Paaren auch die gemeinsame Adoption und Elternschaft. Ein durchaus umstrittener Schritt.

Ebenso umstritten war 2009 die Änderung des Abtreibungsgesetzes, wobei es vor allem um die ganz jungen Mädchen von 16 oder 17 Jahren ging, die danach diese Entscheidung selber treffen dürfen ohne Zustimmung der Eltern.

Wie umstritten dieses Thema im weitgehend katholischen Spanien ist, zeigten große Aktionen von Abtreibungsgegnern.

Die beiden Amtszeiten des José Luis Zapatero stehen auch für klare Entscheidungen gegen die ETA. Nach dem Attentat am Flughafen von Madrid Ende 2006 sah Zapatero alle Verhandlungsversuche als gescheitert an. Gemeinsam mit Frankreich, wo die ETA ihre wichtigsten Rückzugsgebiete unterhält, unternahmen spanische Behörden wirksame Razzien. Mit dem Ergebnis, dass die ETA am 20. Oktober 2011 das definitive Ende ihres bewaffneten Kampfes verkündete. Für Zapatero ein Erfolg.

Bis zu diesem Tag hatte es nur die eine oder andere zeitlich begrenzte Waffenruhe gegeben.

Zapatero kommentierte es mit den Worten: “Wir erleben heute mit legitimer Genugtuung den Sieg der Demokratie, des Gesetzes und der Vernunft. “ Diese jetzt überwundene Gewalt, so Zapatero, dürfe nie mehr wiederkehren.

Nach all diesen Erfolgen wurde der erfolgreiche Ministerpräsident von der Krise kalt erwischt. Als er sparen musste, Beamtengehälter kürzte, Renten einfror und die Mehrwertsteuer erhöhte, als er auch den Baby-Scheck, seine populärste Sozialmaßnahme zurücknehmen musste, mochten ihm die Spanier nicht mehr folgen. Inzwischen waren auch die Schlangen vor den Arbeitsämtern immer länger geworden. Bei der Rekord-Arbeitslosenzahl von 5 Millionen war der Sozialist Zapatero mit seinem Latein am Ende.

Er setzte vorgezogene Parlamentswahlen an

und kündigte gleichzeitig an, sich völlig aus der Politik zurück zu ziehen. Nach 7 Regierungsjahren kehrt José Luis Zapatero als Privatmann in seine Heimatregion Leon zurück.