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Mariano Rajoy, endlich am Ziel - in schwieriger Zeit

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Mariano Rajoy, endlich am Ziel - in schwieriger Zeit

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Zäh – aber ohne Charisma. Unter dieser Beurteilung leidet Mariano Rajoy schon sein gesamtes politisches Leben lang . Der Spitzenkandidat der konservativen “Partido Popular” ist seit 30 Jahren dabei. Nun mit 56 Jahren hat er es an die Spitze geschafft – in einem sehr ungünstigen Moment.

Sein politischer Gegner Zapatero hatte sich mit vorgezogenen Wahlen aus der Affaire gezogen.

2004 war für Rajoy alles schief gegangen.

Dabei sollte er als Kronprinz vom Vorgänger Aznar Parteiführung und Regierungsamt erben.

Sein entscheidender Fehler war, die Attentate in Madrid 3 Tage vor der Wahl der ETA in die Schuhe schieben zu wollen, obwohl es längst sehr nach

Al Kaida roch.

Im direkten politischen Schlagabtausch mit dem politischen Gegner sah Rajoy immer blaß aus. Dafür ließ er keine Gelegenheit aus, als Oppositionschef die Versuche der linken Regierung anzugreifen, das ETA-Problem mit Verhandlungen zu lösen.

Man könne doch nicht mit Terroristen verhandeln, verkündete Rajoy. Ein Land mit 44 Millionen Einwohnern, acht-größte Wirtschaftsmacht der Welt müsste doch wohl die Kraft haben, mit so einer kriminellen Bande fertig zu werden.

Dann kam die Wirtschaftskrise, in der seine Partei im Mai 2011 die Kommunalwahlen gewann.

Das gab ihm den Auftrieb, sich nun auch als Retter des Landes und künftiger Regierungschef zu präsentieren. Er werde das Land für alle Spanier führen, versprach er. Dabei versuchte er, auch Wähler aus der politischen Mitte anzusprechen. Ganz nach dem Vorbild anderer konservativer Parteien in Europa. Rajoy wörtlich:

“Unsere Feinde sind: die Wirtschaftskrise und die Arbeitslosigkeit. Ich werde mit Mut regieren, mit Mut und Besonnenheit. Diese beiden Eigenschaften gehören zusammen.”

Nunmehr schon in der Pose des Staatsmannes traf er eine Absprache mit den Sozialisten, die Pflicht zur Begrenzung der Staatsschulden in die Verfassung aufzunehmen. Und er begrüßte die Abkehr der ETA von der Gewalt. Da hatte der Wahlkampf schon begonnen. Rajoy wörtlich: “Zum erstenmal seit 40 Jahren hat die ETA definitiv der Gewalt abgeschworen. Das Ende dieser kriminelle Aktivitäten ist ein historisches Datum. Der einzig gangbare Weg für einen Rechtsstaat führt über die Einhaltung der Gesetze und nicht über Verhandlungen.”

Minister war er schon einige Male, seit er mit 26 Jahren in die Politik ging. Mariano Rajoy ist verheiratet und Vater zweier Söhne.