Eilmeldung

Eilmeldung

Regierung? Belgiens nächster Verhandlungsführer gibt auf

Sie lesen gerade:

Regierung? Belgiens nächster Verhandlungsführer gibt auf

Schriftgrösse Aa Aa

Ob Belgien überhaupt noch vor den nächsten Wahlen eine Regierung bekommt? Der mit der Regierungsbildung beauftragte Sozialist Elio Di Rupo hat nach Haushaltsquerelen seinen Rücktritt eingereicht – déjà vu.

König Albert der Zweite will später darüber entscheiden und forderte zunächst alle Unterhändler auf, über die Folgen nachzudenken.

Uneins sind die sechs Parteien, die unter Di Rupo verhandeln, darüber, wie das Defizit zu senken ist.

Christdemokraten, Sozialisten und Liberale aus beiden Landesteilen haben unterschiedliche Vorstellungen darüber, wo gespart und wo Steuern erhöht werden sollten. Man spiele mit dem Feuer, räumte eine Sozialistin ein, und bringe die Bevölkerung in große Schwierigkeiten.

Vor der Bildung der Sechsparteienkoalition wollte Di Rupo den Haushalt 2012 aufstellen und über 11 Milliarden Euro einsparen. Auch Belgien steht wegen hoher Schulden unter Druck – und seit nunmehr eineinhalb Jahren ohne Regierung da.