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Medwedew droht Washington

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Medwedew droht Washington

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Der Ton zwischen Washington und Moskau verschärft sich. Mitten im Wahlkampf hat Kremlchef Dmitri Medwedew damit gedroht, Kurzstreckenraketen vom Typ Iskander in der russischen Exklave Kaliningrad zu stationieren – an der Grenze zu Polen und Litauen. Hintergrund ist das US-Raketenabwehrsystem für Rumänien, Polen, Spanien und die Türkei.

Präsident Medwedew sagte, er wolle mit dem Schritt die Tür für Verhandlungen mit der NATO und den Vereinigten Staaten nicht ganz schließen, wenn es um die Raketenabwehr oder die allgemeine Zusammenarbeit geht. Dazu sei Russland bereit, der Weg zu diesen Zielen solle aber auf rechtlicher Grundlage stehen, die bei dieser Zusammenarbeit fehle. Das sei die Grundlage für eine Kontrolle Russlands legitimer Interessen.

Damit ist der so genannte KFE-Vertrag gemeint, ein Abrüstungsvertrag, der 1990 zwischen der NATO und dem Warschauer Pakt beschlossen wurde. Er regelt Obergrenzen von konventionellen Waffen und Informationsfluss. Die spätere Änderung des Vertrags wurde jedoch nie von Washington ratifiziert, da Moskau nicht wie vereinbart aus Abchasien und Südossetien abgezogen sei.

Aus Sicherheitsgründen verlangt Russland seit langem, in das geplante Raketenabwehrsystem in Europa mit eingebunden zu werden.

Nun drohte Medwedew den USA zudem, aus dem Start-Abkommen, dem Vertrag über atomare Abrüstung auszusteigen. Der war erst im Februar in Kraft getreten.