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Europa vs Separatismus

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Europa vs Separatismus

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Josep aus Katalonien fragt:

“Wie Umfragen ergeben, ist bei Nationen, die keinen eigenen Staat haben, wie Schotten, Katalanen, Basken oder Flamen der Nationalismus auf dem Vormarsch. Hat die EU vor, sie als neue Staaten anzuerkennen?”

Es antwortet Kris Deschouwer, Professor für Politikwissenschaft an der Freien Universität von Brüssel:

“Diese Angelegenheit steht in der Agenda der EU nicht auf dem ersten Platz. Die Europäische Union ist eine Union aus Mitgliedsstaaten. Was innerhalb der einzelnen Staaten geschieht, ist innerstaatliche Angelegenheit jedes einzelnen Staates. Wenn sie sich innerhalb des eigenen Staates anders organisieren wollen, dann können sie das tun. Wenn dabei ein neues unabhängiger Staat entsteht, dann betrifft das auch die Europäische Union.

Dann wird die Europäische Union zu entscheiden haben, ob sie diesen neuen Staat als Mitglied aufnimmt oder nicht. Dazu sind die klassischen Prozeduren da. Wir müssen prüfen, ob ein Bewerber die Bedingungen erfüllt, sowohl für den Beitritt zur EU als auch eventuell zur Eurozone.

Ich kann mir vorstellen, dass Spanien nicht besonders glücklich sein würde, wenn Schottland unabhängig werden würde, ebenso könnte Großbritannien sich kaum über eine katalanische Unabhängigkeit freuen.

Auch andere Mitgliedsländer dürften solch eine Ansteckungsgefahr fürchten. Denn wenn das in einem Land funktioniert, könnte es auch in anderen Ländern möglich werden, aber noch einmal, die Innenpolitik der Mitgliedsländer ist keine Angelegenheit der Europäischen Union.”

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