Eilmeldung

Eilmeldung

Putin: "Zustände wie bei den europäischen Partnern"

Sie lesen gerade:

Putin: "Zustände wie bei den europäischen Partnern"

Schriftgrösse Aa Aa

Bei den russischen Parlamentswahlen am 4. Dezember sieht es für die Regierungspartei “Geeintes Russland” immer dunkler aus. Neuesten Umfragen zufolge droht der Kremlpartei der Verlust ihrer Zwei-Drittel-Mehrheit.

Regierungschef Wladimir Putin sagte, die Partei müsse nun alles tun, damit das Parlament auf keinen Fall “aufgeweicht” werde. Putin sagte: “Wenn wir zulassen, dass das Parlament schwächelt, dann haben wir bald Zustände wie bei unseren europäischen Partnern. Dann können wir Maßnahmen nicht mehr durchsetzen und von einer besseren Zukunft bleiben uns nur noch Träume.”

Analyst Lew Godkow glaubt nicht, dass es für die Partei an der Macht wirklich eine Bedrohung gibt.

Er erklärte: “Auch wenn die Umfragen für die Regierungspartei schlecht aussehen, so werden sie doch mit Leichtigkeit gewinnen. Vergessen Sie nicht, die Opposition ist dermaßen an den Rand gedrängt, es gibt gar keine wirklich Konkurrenz.”

Auch die Kommunisten, die ultranationalistische

“Liberaldemokratische Partei” sowie “Gerechtes Russland” werden den Umfragen nach die 7-Prozent-Hürde überspringen. Diese Parteien werden nach Einschätzung von Beobachtern vom Kreml toleriert, da sie nicht offen einen Machtwechsel anstreben.

An diesem Sonntag wird die Partei Präsident Dmitri Medwedew auf einem Parteitag als Spitzenkandidat offiziell nominieren.