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Merkel weiter gegen Eurobonds

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Merkel weiter gegen Eurobonds

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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat gemeinsamen Staatsanleihen der Euro-Länder erneut eine klare Absage erteilt. Eine gemeinsame Haftung für die Schulden anderer sei nicht denkbar, sagte sie in einer Regierungserklärung im Bundestag in Berlin. Die Kanzlerin bemühte sich außerdem, Erwartungen einer raschen Lösung der Euro-Schuldenkrise zu dämpfen. Die Krise sei nicht mit einem Befreiungsschlag über Nacht und quasi einem Paukenschlag zu lösen, sagte sie. Eurobonds könnten jetzt nicht als Rettungsmaßnahmen gegen die Krise eingesetzt werden. Wer bis jetzt nicht begriffen habe, dass Eurobonds keine Maßnahme zur Lösung der Krise seien, habe das Wesen der Krise nicht begriffen. Merkel warb erneut für Vertragsänderungen in der Europäischen Union, um eine Fiskalunion mit Durchgriffsrechten zumindest in der Euro-Zone zu schaffen. Die Politik müsse ihre Glaubwürdigkeit und ihre Vertrauenswürdigkeit wieder herstellen. Am Montag will Merkel mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy in Paris ein Konzept für eine Reform der Währungsunion vorlegen.