Eilmeldung

Eilmeldung

Moskau: Ämtertausch mit Stimmenverlust

Sie lesen gerade:

Moskau: Ämtertausch mit Stimmenverlust

Schriftgrösse Aa Aa

Sie gaben sich entspannt, die beiden russischen Politiker, die gerade dabei sind, ihre Ämter zu tauschen. Der erste Schritt ist geschafft, sollte dieser gemeinsame Auftritt von Wladimir Putin und Dimitri Medwedew besagen, ihre Partei “Geeintes Russland” hat wieder die absolute Mehrheit.

Ganz so glatt wie erhofft war es denn doch nicht gelaufen. Die wohl doch nicht so ganz geeinten Wähler Russlands gaben der Regierungspartei 15 % weniger Stimmen als 2007. Die Zwei-Drittel-Mehrheit ist weg, es reicht aber noch, um allein regieren zu können.

Volkes Stimme auf der Straße – der zufällig angesprochene Passant heisst Vladimir –

verlangt nach Wandel, nach Modernisierung, nach besseren Ergebnissen, damit die Menschen besser leben können.

Die Führung hat versprochen, die Wirtschaft zu modernisieren. Denn noch immer kommen 60 % der Exporterlöse von Erdöl und Erdgas. Noch immer bremsen Korruption und Bürokratie das Wirtschaftswachstum. Es gibt inzwischen in Moskau eine Nichtregierungsorganisation, deren Name Programm ist: “ Business Solidarity”.

Ihre Mitarbeiter helfen Unternehmern, deren Geschäfte von den bekannten Übeln gar zu sehr behindert werden.

“Natürlich braucht unser System Reformen”, sagt Jana Jakovleva, die Frau an der Spitze von ´Business solidarity´. “Wie sehen aber keine Reformen und da die Verantwortlichen die gleichen bleiben, sind die nötigen Reformen nicht zu erwarten.”

Was die Unternehmenskultur anbelangt, ordnet die Weltbank in ihrem Bericht Russland auf Platz 120 und 183 Staaten ein, noch hinter den ehemaligen Sowjetrepubliken Georgien, Lettland, Kasachstan und Aserbaidschan. So sieht man das auch beim Carnegie Center in Moskau. Dessen Analyst Nikolai Petrov betont, die drei Monate zwischen Parlaments- und Präsidentenwahlen dürften nicht ebenswo verlaufen wie jene vor der Dumawahl, so ganz ohne substanzielle Ideen, ohne echte Mobilisierung. Putin sollte es auch ein Programm vorlegen und nicht nur allgemeine Worte sagen.

Putin wird die Rückkehr in den Kreml schaffen, keine Frage. Aber im Land ist nichts besser geworden.