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Proteste in Russland reißen nicht ab

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Proteste in Russland reißen nicht ab

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Die Protestbewegung in Russland gewinnt an Aufwind. Für die Anti-Kreml-Demonstration am Wochenende haben sich rund 30.000 Menschen auf Facebook angemeldet.

Dem Ausland bereitet unterdessen die bisherige Repression gegen die Aktivisten Sorge. Thomas Hammerberg, der Menschenrechtskommissar des Europarates, sagte: “Das Recht sich friedlich zu versammeln ist sehr wichtig, auch nach den Wahlen, und wird von der Europäischen Menschenrechtskonvention geschützt.

Wenn Menschen festgenommen und zu Haft verurteilt werden, nur weil sie an einer Demonstration teilgenommen haben, dann ist das gegen die Menschenrechtskonvention.”

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte die sofortige Freilassung der inhaftierten Regierungsgegner. John Dalhuisen, ein Vizedirektor der Organisation, erklärte: “Die russische Führung ist in einer Zwickmühle. Einerseits müsste sie die Proteste zulassen, denn die Demonstranten haben Rechte die respektiert werden sollten, andrerseits will die Führung zeigen, dass sie die Situation unter Kontrolle hat und sich nichts ändern wird.”

Unser Korrespondent Ali Sheikholeslami meinte: “Angesichts der für Samstag angekündigten Proteste wurde die russsiche Regierung dazu aufgerufen,die Demonstranten gewähren zu lassen und ein brutales Vorgehen der Polizei zu verhindern.”