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Wahl in Russland - Fragen über Fragen

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Wahl in Russland - Fragen über Fragen

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“Putin, verzieh dich”, riefen die Demonstranten. Hunderttausende Russen haben gegen angebliche Fälschungen bei der Parlamentswahl demonstriert.

“Ich geben keinem der Slogans auf den Kundgebungen recht”, schrieb Präsident Dmitri Medwedew auf seiner offiziellen Facebook-Seite. Er habe aber befohlen, alle Berichte aus den Wahlbüros “auf Einhaltung der Wahlgesetze” zu überprüfen.

Schön und gut, meint der politische Beobachter Dmitry Oreshkin, “aber was er nicht gesagt hat – wem hat er den Auftrag gegeben ? Einer Feuerwehr-Mannschaft ? Einem Notarzt ? Oder dem Katastrophenschutz-Ministerium? Wenn er an die Wahlkommission ging, heißt das, dass sie sich selber überprüfen soll – und das zu einer Zeit, in der die Menschen ihr das Mißtrauen ausdrücken. Das bringt doch nichts.”

Das Zentrale Wahlkomitee lehnte es ab, über eine Absetzung des umstrittenen Wahlleiters Wladimir Tschurow zu diskutieren. Es gebe keinen Grund, das Ergebnis zu überprüfen, sagte der stellvertretende Wahlleiter Stanislaw Wawilow. “Die Wahl ist gültig.”

Die Regierungspartei Geeintes Russland hatte dabei Stimmen verloren, aber trotzdem offiziell gesiegt.

mit Reuters, AP, dpa