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Medwedew: Duma-Wahl war frei und ehrlich

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Medwedew: Duma-Wahl war frei und ehrlich

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Trotz weltweiter Kritik hat der russische Präsident Dmitri Medwedew die Duma-Wahl vom 4. Dezember als demokratisch, ehrlich und frei beurteilt. Bei einem Treffen mit den vier Fraktionschefs der in der Duma vertretenen Parteien sprach er sich allerdings erneut für eine Prüfung der zahlreichen Wahlfälschungsvorwürfe aus.

Medwedew sagte: “In einigen Wahlbezirken gab es Klagen. Die zuständige Wahlkommission wird sich selbstverständlich diese Klagen genau anschauen. Wenn es echte Verstöße gegeben hat, muss es gerechte Entscheidungen geben.”

Die außerparlamentarische Opposition kündigte neue Proteste gegen das Wahlergebnis an. Neue Massendemonstrationen würden organisiert.

Unterdessen wurden in Moskau nach kritischen Berichten über Fälschungsvorwürfe die Leiter der renommierten Zeitschrift “Kommersant-Wlast” entlassen.

In seiner aktuellen Ausgabe hatte das Wochenmagazin unter anderem das Foto

eines Stimmzettels veröffentlicht, auf den ein Wähler Schimpfworte gegen Regierungschef Wladimir Putin geschrieben hatte.

Vor allem wegen dieses “ethisch fragwürdigen” Bildes seien der Chefredakteur Maxim Kowalski und der Leiter der Media-Holding “Kommersant”, Andrej Galijew, entlassen worden, teilte der Verlag

mit. Auch Verlagschef Demjan Kudrjawtsew bot seinen Rücktritt an.

Der kremlnahe Hauptaktionär Alischer Usmanow nannte die Berichterstattung “nicht hinnehmbar”. Der Chef des Journalistenverbands, Wsewolod

Bogdanow, warf Usmanow “Zensur” vor.