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Palästinenser in der UNESCO

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Palästinenser in der UNESCO

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Die UNESCO-Generalkonferenz stimmte am 31. Oktober 2011 über die Mitgliedschaft der Palästinenser ab. Die USA waren dagegen, Israel auch un d auch die Bundesrepublik Deutschland. 14 Staaten insgesamt.

Aber die Zustimmung war überwältigend. 107 Mitgliedsländer stimmten für die Aufnahme der Palästinenser, obwohl die immer noch keinen eigenen Staat haben.

Die Rache der Unterlegenen folgte auf dem Fuße.

Die Palästinensergebiete sind wirtschaftlich total von Israel abhängig. Nur über Israel können sie Waren ausführen, nur über Israel kommt das Geld herein. Diese Summen machen rund 30% des Haushalts der Palästinenserführung in Ramallah aus. Israel fror die Gelder ein, musste sie auf internationalen Druck hin inzwischen wieder freigeben.

In den USA gibt es zwei Gesetze aus der Zeit palästinensischer Flugzeugentführungen, die es dem Staat verbieten, Organisationen zu finanzieren, die die Palästinenser aufnehmen.

UNESCO-Generaldirektorin Irina Bokova verweist auf den US-Anteil von 22 % am UNESCO-Budget.

Dazu kein Beitrag von Israel, das wiege schwer.

Sie meint, die USA müssen diese Gesetze ändern.

Was bei der UNESCO gelang, wurde bei den Vereinten Nationan noch durch das amerikanische Veto im Sicherheitsrat verhindert.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas begründete seinen Antrag in New York u.a. mit der sehr langen Zeit, die die Palästinenser schon auf ihren Staat warten. Nach Vertreibung und Besetzung, nach endlosen Leiden wolle auch sein Volk wie andere Völker auch, frei in einem unabhängigen Heimatland leben.

Die diplomatischen Vorstöße – 63 Jahre nach Gründung des Staates Israel – waren für die Palästinenser eine Art “Flucht nach vorn”, weil sich in direkten Verhandlungen nichts bewegt.