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Tunesiens neue Führung

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Wegen seiner Opposition gegen Machthaber Ben Ali

hatte er einst Tunesien verlassen müssen –

vier Tage nach Ben Alis überstürzter Abreise konnte Moncef Marzouki heimkehren. Das war am 18. Januar. Mit Rufen “Marzouki for president” begrüßten seine Anhänger den 65jährigen Arzt, der in Paris als Neurologe gearbeitet hatte.

Zehn Jahre Exil. Kurz bevor er im Januar den Heimweg antrat, wurde er in Paris nach einer möglichen Präsidentschaftskandidatur gefragt.

Seine Antwort: “ Ich möchte gern Teil des neuen Tunesien sein, ob als Präsident oder nicht…ich bin zum ersten Mal stolz, Tunesier, Araber zu sein.”

2001 hatte Marzouki seine links-nationale Partei “Kongreß für die Republik” gegründet.

Die politische Entwicklung des Jahres 2011 hat ihn dazu gebracht, mit der moderat-islamistischen Ennahda-Partei zu sprechen, mit ihr zusammen zu arbeiten. Natürlich auch mit deren Generalsekretär

Hamadi Jebali, dem designierten Regierungschef.

Der hatte schon nach seinem Treffen mit dem Präsidenten des Europa-Parlamentes, Jerzy Buzek, seine Prinzipien dargelegt: Darin ist vom zivilen Staat der Bürger die Rede, in dem alle Bürger ihr Recht finden, unabhängig von ihren politischen Ansichten oder ihrem Glauben. Jebali wörtlich:

“Der Staat garantiert die individuellen und kollektiven Freiheiten, Basis des Staates sind unabhängige Institutionen.”

Die nun gewählte verfassungsgebende Versammlung soll innerhalb eines Jahres eine Verfassung ausarbeiten und mit Zwei-Drittel-Mehrheit annehmen. Gelingt das nicht, soll das Volk per Referendum über die Verfassung abstimmen.

3.01 fin