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Der Rubel und das Hohe Ross - der EU-Russland-Gipfel


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Der Rubel und das Hohe Ross - der EU-Russland-Gipfel

Eurokrise, russische Wahlen, Nordkosovo, US-Raketenschild, Syrien – viel kontroverser Gesprächsstoff für drei Stunden EU-Russland-Gipfel am heutigen Donnerstag in Brüssel. Offiziell sprechen Russlands Präsident Dmitri Medwedew und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy vor allem über das gemeinsame Projekt “visafreies Reisen.” Hier macht die EU biometrische Reisepässe und fälschungssichere Dokumente zur Vorbedingung.

Wladimir Tschischow, russischer Botschafter in EU

“Ich denke, da ist kein Spielraum für irgendeine Diskussion über die Wahlen, sie sind bereits Vergangenheit. Wir werden über die aktuellen Fragen der strategischen Partnerschaft zwischen Russland und der EU sprechen. Ich meine damit in erster Linie Verhandlungen über das neue Rahmenabkommen. Dazu kommt das Thema “visafreies Reisen.”

Das bestehende Partnerabkommen zwischen Russland und der EU ist 17 Jahre alt. Seit 2008 wird über neue rechtlich bindende Verpflichtungen in allen Bereichen der Partnerschaft verhandelt – hier könnte die Euro-Schulden-Krise durchaus als Katalysator wirken, meint Außenminister Sergej Lawrow: Sie könnte der EU helfen, ihre Pauschalurteile über den russischen Markt abzuschütteln.

Im Gegenzug würde Russland auch Rubel in den Europäischen Stabilitätsmechanismus rollen lassen. Die Rede ist von umgerechnet bis zu zehn Milliarden Euro.

mit Reuters, dpa

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