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Fortschritte bei palästinensischer Aussöhnung?

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Fortschritte bei palästinensischer Aussöhnung?

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Im November haben sie eine Partnerschaft zur Aussöhnung besiegelt, in den nächsten Tagen wollen die Chefs der rivalisierenden Palästinensergruppen Fatah und Hamas sich erneut treffen, um über den Weg in Richtung palästinensische Einheit zu beraten.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, im Nahostkonflikt auf Dialog ausgerichtet, pochte bei seinem Besuch in Brüssel auf die Fortschritte und Gemeinsamkeiten: “Die Hamas stimmt mit uns grundsätzlich in folgenden Punkten überein: Jegliches Abkommen muss sowohl im Gazastreifen als auch im Westjordanland befolgt werden. Widerstand muss friedlich und ohne Waffen erfolgen. Ein anderer wichtiger gemeinsamer Punkt: Der Konflikt muss in den Grenzen von 1967 beendet werden, und wir wollen Parlamentswahlen am 5. Mai abhalten.”

Auf Hamas-Seite stellt sich das ein bisschen anders dar: Erst am Mittwoch bekräftigte Regierungschef Hanijeh in Gaza-Stadt vor jubelnden Massen, man werde weiter auf Widerstand und bewaffneten Kampf zur Befreiung Palästinas setzen. Angeblich soll aber der militante Flügel über Formen des unbewaffneten Widerstandes nachdenken.

Israels Heimatschutzminister Matan Vilnai fordert seinerseits: “Hamas und Dschihad müssen die Existenz Israels anerkennen. Bis jetzt sind sie dagegen. Aus ihrer Sicht ist der gesamte Nahe Osten Besitz der Muslime, heiliges Land, heiliges muslimisches Land.”

Nach Äußerungen von Hamas-Mitgliedern vermuten Politikforscher, die Bewegung könne nach dem Vorbild des arabischen Frühlungs auf unbewaffneten Widerstand umschwenken. Gewalt hält aber auch von der Gegenseite an: Vermutlich jüdische Siedler setzten am Mittwoch erneut in Jerusalem eine Moschee in Brand.