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Medwedew: "Europaparlament soll sich um europäische Angelegenheiten kümmern"

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Medwedew: "Europaparlament soll sich um europäische Angelegenheiten kümmern"

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Visafreiheit war das beherrschende Thema beim EU-Russland-Gipfeltreffen in Brüssel: Beide Seiten haben sich auf Erleichterungen für Russen bei der Einreise in die EU verständigt, wobei völlige Visafreiheit im nächsten Jahr noch nicht zu erwarten sei, wie Kommissionschef Barroso erklärte. Um den Ausbau des Handels ging es auch – und um die umstrittene Dumawahl jüngst in Russland.

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy: “Wir sind beunruhigt über die Unregelmäßigkeiten und den Mangel an Fairness, über den Beobachter wie Teile der russischen Öffentlichkeit berichten. Und wir sind besorgt über die Festnahme von Demonstranten.”

Russlands Präsident Dmitri Medwedew blieb ungerührt. Zur Forderung des Europaparlaments nach fairen Neuwahlen und Ermittlungen zu den Berichten über Einschüchterung und Wahlfälschung sagte er:

“Ich habe dazu nichts zu kommentieren, da es unsere Wahlen waren. Das Europäische Parlament hat damit nicht zu schaffen. Die Europaabgeordneten können sagen, was sie wollen, aber dazu gebe ich keinen Kommentar ab, diese Äußerungen sind für mich bedeutungslos. Aber unser russisches Parlament, verschiedene Fraktionen, sowohl die großen wie auch oppositionelle haben, soweit ich das gestern im Internet verfolgen konnte, die Position des Europaparlaments ziemlich harsch missbilligt. Das Europäische Parlament sollte sich um europäische Angelegenheiten sorgen – schauen Sie doch, wie viele Probleme Sie selbst haben. Mein Standpunkt bleibt unverändert.”