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Medwedew weist Kritik aus Brüssel an der Parlamentswahl zurück

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Medwedew weist Kritik aus Brüssel an der Parlamentswahl zurück

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Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat Kritik der EU an der Parlamentswahl in seinem Land in harschem Ton zurückgewiesen. Bei einer Pressekonferenz in Brüssel anlässlich des EU-Russland-Gipfeltreffens sagte Medwedew zu einer entsprechenden Resolution des EU-Parlaments, dieses sollte sich um europäische Probleme kümmern. Er reagierte nicht direkt auf die Kritik des EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy. Van Rompuy drückte seine Besorgnis über Unregelmäßigkeiten und Mangel an Fairness bei der russischen Parlamentswahl aus. Auch die Festnahme von Demonstranten erfülle ihn mit Besorgnis, fügte Van Rompuy hinzu. “Weil es unsere Wahl war, will ich das nicht kommentieren”, sagte Medwedew. “Das Europaparlament hat damit nichts zu tun, es kann sagen, was immer es will, ich will das nicht kommentieren, denn seine Äußerungen bedeuten mir nichts. Unser russisches Parlament, verschiedene Fraktionen, sowohl die großen wie auch oppositionelle haben meines Wissens gestern – insofern ich das im Internet verfolgen konnte – die Stellungnahme des Europaparlaments entschieden zurückgewiesen. Das Europaparlament sollte sich um europäische Angelegenheiten sorgen. Schauen Sie doch, wie viele Probleme Sie selbst haben. Mein Standpunkt bleibt unverändert.” Im Mittelpunkt des Treffens in Brüssel standen die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und Russland sowie visafreie Reisen für russische Bürger. “Dmitri Medwedew musste den europäischen Spitzenpolitikern, die einst seinem liberalen Ton vertrauten, in die Augen blicken. Große demokratische Veränderungen sind ausgeblieben”, meint unser Korrespondent Andrej Beketow. “Der nächste Gipfel könnte mehr Gewicht haben, denn der künftige Präsident Russlands dürfte Wladimir Putin sein…”