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Moskau: Von der gelenkten Demokratie zur Demokratie?

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Moskau: Von der gelenkten Demokratie zur Demokratie?

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Zehn lange Tage hat Wladimir Putin geschwiegen zu den massiven Protesten gegen Fälschungen bei

der russischen Parlamentswahl – am heutigen Donnerstag sagt er etwas – vielleicht. Russlands Regierungschef beantwortet im Staatsfernsehen Bürgerfragen – live, über zwei Fernseh- und drei Radiokanäle. Fragen sammelt ein Informationszentrum seit zwei Tagen per Telefon, SMS oder mail. “Die interessantesten Fragen” würden an den Regierungschef weitergereicht, heißt es. Beim letztenmal meldeten sich 360 000 Frager, Putin nahm sich viereinhalb Stunden Zeit.

Als bisher stärkste Reaktion des Putin-Lagers auf die Demonstrationen mit bis zu 80.000 Beteiligten gilt ein Rücktritt – wenn nicht als Signal: Boris Gryslow gibt nach acht Jahren sein Amt als russischer Parlamentspräsident auf. Der frühere Innenminister gilt als enger Putin-Vertrauter, er steht für dessen Konzept der “gelenkten Demokratie” – hier haben der Präsident und seine Verwaltung alles im Griff. Gryslow hatte in der Duma die Mehrheiten für Gesetzesinitiativen der Regierung organisiert.

Die Regierungspartei “Geeintes Russland” sollte nach den schweren Verlusten bei den Wahlen wichtige Ämter im Parlament mit anderen Parteien teilen, meint Präsident Dmitrij Medwedew. Der Dialog mit der Opposition zählte nicht zu Gryslows Markenzeichen.

mit Reuters, RIA Novosti