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Russland: Weitere Proteste der Opposition - Kommunisten hoffen auf Sjuganow

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Russland: Weitere Proteste der Opposition - Kommunisten hoffen auf Sjuganow

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In Russland gehen die Proteste gegen mutmaßliche Wahlfälschung bei den Parlamentswahlen weiter. In Moskau versammelten sich am Samstag bis zu 3000 Menschen zu einer von der liberalen Oppositionspartei Jabloko organisierten Kundgebung, bei der auch Parteigründer Grigori Jawlinski als Redner auftrat. Für Sonntag ist eine weitere Protestveranstaltung geplant, zu der erneut mehrere tausend Teilnehmer erwartet werden.

Die Kommunistische Partei hofft unterdessen auf ihren Chef Gennadi Sjuganow, der bei den Präsidentschaftswahlen im März gegen Wladimir Putin antreten wird. Sjuganow versprach, im Fall eines Wahlsiegs Ende 2012 erneut Parlamentswahlen abzuhalten und kritisierte die Wahl vom 4. Dezember als „unfair“ und „unfrei“. Zudem übte Sjuganow harsche Kritik am derzeitigen Finanzsystem: “Wir leben im Zeitalter der unbeschränkten Herrschaft des Kapitals. Das heutige Wirtschaftssystem kann man ohne weiteres als Finanzimperialismus bezeichnen. Es übt Druck auf Staaten und Nationen aus, unterstützt vom Kreditsystem, den Wechselkursmechanismen und den Spekulationen an den Aktien- und Anleihemärkten.”

Umfragen zufolge hat Sjuganow durchaus Chancen auf einen Sieg: Demnach käme Ministerpräsident Wladimir Putin derzeit nur auf 42 Prozent der Stimmen und müsste in eine Stichwahl. Nicht zuletzt kratzen die andauernden Wahlfälschungsvorwürfe nach der Duma-Wahl an Putins Image – und so schlug der Regierungschef vor, im März Kameras in allen Wahllokalen im Land zu installieren. So könnte man die Vorgänge genau beobachten, sagte er, sowohl bei der Wahl selbst als auch bei der anschließenden Stimmauszählung.

Das Ergebnis der Duma-Wahl verteidigt die russische Regierung weiterhin, und lehnt die Forderungen der Opposition nach Rücktritt des Wahlleiters und Freilassung der im Zuge der jüngsten Protestwelle festgenommenen Oppositionellen ab.