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Spanien auf Sparkurs

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Spaniens designierter Ministerpräsident Mariano Rajoy hat der Arbeitslosigkeit den Kampf angesagt, sie liegt derzeit bei mehr als 20 Prozent, doppelt so hoch wie der europäische Durchschnitt.

Außerdem muss gespart werden, Rajoy wird um unangenehme Kürzungen nicht herumkommen: “Den Vorhersagen der Regierung zufolge müssen wir im kommenden Jahr unser Haushaltsdefizit um 16,5 Milliarden Euro verringern. Das ist unser Ziel.”

Alle Staatsausgaben stehen auf dem Prüfstand, einzig die Renten sollen im Januar angehoben werden. Die Märkte reagierten positiv auf das Regierungsprogramm: Die Renditen auf spanische Staatsanleihen sind leicht gefallen.

Amaiur, das Bündnis baskischer Parteien, hat unterdessen den Einzug ins Parlament knapp verpasst. Die Konservativen zeigten sich unflexibel und stimmten gegen die Anfrage von Amaiur.