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Auch internationale Airlines müssen in der EU für CO2-Emissionen zahlen

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Auch internationale Airlines müssen in der EU für CO2-Emissionen zahlen

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Ausländische Fluggesellschaften kommen künftig nicht um den Kauf von Emissionsrechten in Europa herum. Der Europäische Gerichtshof erklärte es für rechtmäßig, sie in den Handel mit Luftverschmutzungsrechten in der EU mit einzubeziehen.

Entgegen den Argumenten der Kläger aus den USA und Kanada entschieden die Richter in Luxemburg, dass diese Verpflichtung nicht die Souveränität fremder Staaten verletze. Auch das Open-Skies-Abkommen, das die gegenseitige Benachteiligung europäscher und amerikanischer Fluggesellschaften verhindern soll, werde nicht verletzt. Eine Diskriminierung sei nicht gegeben, da alle Fluggesellschaften betroffen seien.

Ein britisches Gericht hatte den Fall an den Europäischen Gerichtshof überwiesen. Mit dem Richterspruch aus Luxemburg ist dieser entschieden.

Vom 1. Januar 2012 an müssen demnach auch die nicht-europäischen Gesellschaften bei Flügen von, nach oder in Europa Rechte für den Ausstoß von Kohlendioxid kaufen. Ein Großteil wird den Fluggesellschaften zunächst kostenlos zugeteilt. Bei Verstößen sieht die EU Geldstrafen und sogar Flugverbote vor.

Die EU-Kommission, die das Urteil begrüßte, rechnet mit einer Verteuerung beispielsweise eines Langstreckentickets um bis zu 12 Euro.

Die USA und China haben Handelssanktionen angedroht, falls die EU nicht auf die Maßnahmen verzichtet oder die Vorgaben ändert.